Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.09.2013
Zeit:	17:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 4.1		Modellprojekt "Koordinierungsstelle Ganztagsschule - Sportverein" (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013)	VO/5278/13
Ö 4.1.1		Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ö 4.1.2		Änderungsantrag der Gruppe FDP/RENTNER
Ö 4.2		Initiative zur Erwerbsarbeit von schwer vermittelbaren Arbeitssuchenden (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013, eingegangen am 13.08.2013)	VO/5279/13
Ö 4.2.1		Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ö 4.3		Resolution: Ganztagsschule stärken, Schulsozialarbeit sichern; Kooperationsverbot aufheben; Einigungsbedingte Gewerbesteuerumlage abschaffen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013, eingegangen am 13.08.2013)	VO/5280/13
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Sprachförderung in Kindertagesstätten (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)	VO/5246/13
Ö 5.2		Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)	VO/5247/13
Ö 5.3		Förderungen des Bundes an die Hansestadt Lüneburg von 2007 bis 2013 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.07.2013, eingegangen am 01.08.2013)	VO/5260/13
Ö 5.4		Parkscheibenpflicht Volgerstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2013)	VO/5276/13
Ö 5.5		Welche Angebote an Speisen gibt es im Hinblick auf vegetarische und vegane Ernährung in städtischen Einrichtungen? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 19.08.2013, eingegangen am 20.08.2013)	VO/5289/13
Ö 6		Neue Anträge
Ö 6.1		Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrer (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)	VO/5330/13
Ö 6.2		Aufhebung der Benutzungspflicht des Radweges Lünertorstraße in Richtung Innenstadt (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)	VO/5331/13
Ö 6.3		Tempolimit zwischen Bastionsstraße und Kurze Straße (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)	VO/5332/13
Ö 6.4		Einführung des "Schulapfels" in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2013, eingegangen am 12.09.2013)	VO/5333/13
Ö 6.5		Wahltermin für die Wahl des Oberbürgermeisters der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2013)	VO/5334/13
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 7.1		Anhebung der Besoldung der Hauptverwaltungsbeamten (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 13.09.2013)	VO/5337/13
Ö 7.2		Grundsicherung im Alter (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 16.09.2013)	VO/5342/13
Ö 7.3		Verkauf des LSK-Sportplatzes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2013)	VO/5344/13
Ö 8		Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters der Hansestadt Lüneburg und des Wahltages für eine mögliche Stichwahl	VO/5318/13
Ö 9		Anpasssung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO)	VO/5255/13
Ö 10		Mitgliedschaft der Hansestadt Lüneburg im Verein "HanseVerein - Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V."	VO/5314/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Beteiligung und das Engagement der Hansestadt Lüneburg in diesem Zusammenhang wird begrüßt. Dem Beitritt der Hansestadt Lüneburg zum Verein „HanseVerein – Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V.“ wird zugestimmt.

	17.09.2013 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig, dem Rat zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen: Die Beteiligung und das Engagement der Hansestadt Lüneburg in diesem Zusammenhang wird begrüßt. Dem Beitritt der Hansestadt Lüneburg zum Verein „HanseVerein – Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V.“ wird zugestimmt.

	26.09.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Beteiligung und das Engagement der Hansestadt Lüneburg in diesem Zusammenhang wird begrüßt. Dem Beitritt der Hansestadt Lüneburg zum Verein „HanseVerein – Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V.“ wird zugestimmt. (401)
Ö 11		Antrag auf Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 30.5.1991 i. d. F. der achten Änderungssatzung v. 26.11.2009	VO/5323/13
Ö 12		Außerplanmäßige Ausgabe Dachsanierung Salzmuseum	VO/5343/13
Ö 13		Ausschussveränderungen
Ö 14		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 15		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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