Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 02.07.2003
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Ochtmissen
Ort:	Hotmann-Weg 4, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 28.05.03
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Keine Schnellschüsse bei der Auflösung der Bezirksregierung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 04.03.03 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.03 und gemeinsame Resolution von SPD, FDP und CDU vom 02.07.03 zum Erhalt einer dienstleistungsorientierten Landesverwaltung in Lüneburg)	VO/0498/03
Ö 5.2		Öffentliche Fraktionssitzungen in öffentlichen Räumen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.03.03)	VO/0499/03
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Auflösung der Bezirksregierung Lüneburg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.03)	VO/0497/03
Ö 7		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.05.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Planfeststellungsverfahren für 3. Gleis nicht transparent - Informationspolitik der Deutschen Bahn AG nicht ausreichend (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 06.05.03)	VO/0571/03
Ö 7.2		Verbesserte Bildungschancen durch Sprachförderung im Kindergarten sicherstellen - Keine Erhöhung der Kindertagesstättengruppengrößen (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.03)	VO/0570/03
Ö 8		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.05.03 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Agenda-Arbeit bei der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	VO/0565/03
Ö 8.2		Lüneputz-Aktion erfolgreich und notwendig!? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.03, eingegangen am 07.05.03)	VO/0572/03
Ö 9		Anträge zur Sitzung des Rates am 02.07.03
Ö 9.1		Finanzielle Förderung von Ganztagsschul-Angeboten in der Stadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 18.06.03)	VO/0624/03
Ö 10		Ausschussveränderungen	VO/0616/03
Ö 10.1		Ausschussveränderung durch die SPD-Fraktion	VO/0631/03
Ö 11		Aufnahme eines Kommunaldarlehens	VO/0600/03
Ö 12		Jahresabschluss des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS) zum 31.12.2001	VO/0551/03
Ö 13		Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Gründung einer Tochtergesellschaft	VO/0594/03
Ö 14		Berufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der neu zu gründenden Dienstleistungs- und Logistik GmbH	VO/0619/03
Ö 15		Änderung der Preise und Öffnungszeiten des Alten Rathauses	VO/0514/03
Ö 16		Erlass einer Satzung über die 1. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung	VO/0437/03
Ö 17		Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße Goseburg	VO/0263/02
Ö 18		Bildung eines Abschnittes nach § 3 der Straßenausbaubeitragssatzung für die Ausbaumaßnahme Kalandstraße von der Straße Bei der St. Johanniskirche bis Einmündung Haagestraße	VO/0563/03
Ö 19		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages	VO/0592/03
Ö 20		Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben	VO/0612/03
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Gemäß § 89 NGO wird der Leistung über-/außerplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 1.131.500 € bei den vorstehend genannten Haushaltsstellen bis zur Höhe der im Einzelnen ausgewiesenen Mehrausgaben zugestimmt.

	02.07.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig (zu den Mehrausgaben für die Sanierungsmaßnahmen am Gebäude Klosterhof mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bei 10 Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung der CDU-Fraktion) folgenden Beschluss: Gemäß § 89 NGO wird der Leistung über-/außerplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 1.131.500 € bei den vorstehend genannten Haushaltsstellen bis zur Höhe der im Einzelnen ausgewiesenen Mehrausgaben zugestimmt. (2)
Ö 21		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 22		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)

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