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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 07.07.2011    
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschrift vom 31.03.2011      
Ö 5     Neue Anträge      
Ö 5.1     Kommunale Ausbildungsbeihilfe für Altenpflegefachkräfte in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4136/11  
Ö 5.2     Schaffung von Naturerfahrungsräumen in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4148/11  
Ö 5.3     Die Energiewende beginnt vor Ort! Lüneburg braucht einen Windkraftstandort (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2011 eingegangen am 12.06.2011 per e-Mail, erhalten am 14.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4158/11  
Ö 5.4     Mobilität in der Stadt erhöhen - Radweg auf der Schießgrabenstraße verbessern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4159/11  
Ö 5.5     Miteinander im Straßenverkehr verbessern: Deutlich erkennbares Tempolimit in der Straße Hinter der Bardowicker Mauer (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4176/11  
Ö 5.6     Neue Stadtwerke in Lüneburg - Netzrücklauf - E.ON Aktien, Eine sozial gerechte und ökologische Energiewende in Lüneburg organisieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2011 eingegangen am 20.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4180/11  
Ö 5.7     Gründung der Stadtwerke Lüneburg mit Bürgeranleihen zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.06.2011 eingegangen am 20.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4181/11  
Ö 5.8     Verkauf des Gebäudekomplexes Musikschule Lüneburg An der Münze nicht durchführen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4194/11  
Ö 6     Neue Anfragen      
Ö 6.1     Ausbau der Kinderbetreuung mit Fördermitteln des Bundes (Anfrage der Gruppe SPD/CDU am 24.05.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4135/11  
Ö 6.2     Standsicherheit des Hauses Frommestraße 4 (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4189/11  
Ö 6.3     Neugliederung der Wahlkreise in der Region Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 21.06.2011 eingegangen am 23.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4191/11  
Ö 6.4     Wahlwerbung im öffentlichen Raum (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.06.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4193/11  
Ö 7     Lüneburger Grundstücks- und Gebäudemanagement GmbH - Umbenennung der Gesellschaft in "Regenerative Energie Lüneburg GmbH", Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4183/11  
Ö 8     Theater Lüneburg GmbH - Abschluss einer Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH mit dem Land Niedersachsen für die Jahre 2012 bis 2014  
Enthält Anlagen
VO/4198/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Abschluss der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH in den Jahren 2012 bis 2014 mit dem Land Niedersachsen wird zugestimmt.

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Vertragsabschluss auch für die Theater Lüneburg GmbH zuzustimmen.

 

Es wird festgestellt, dass das in dieser Vereinbarung zum Ausdruck kommende Ergebnis aus Sicht von Hansestadt und Landkreis Lüneburg unbefriedigend ist. Es löst nicht die strukturellen Probleme der Theater Lüneburg GmbH als Theater in der ländlichen Region Nord-Ost-Niedersachsen.

 

Das Inkrafttreten der Zielvereinbarung steht unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport im Hinblick auf die Theaterfinanzierung unbeanstandet bleibt.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zugleich mit dem Land/ der Landespolitik in weitergehende Gespräche einzutreten, um eine verbesserte Landesfinanzierung zu erreichen.

Ö 9     Projekte interkommunaler Zusammenarbeit - jährliche Aktualisierung der Anlage 3 zu § 8 Abs. 1 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010  
Enthält Anlagen
VO/4073/11  
Ö 10     Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
VO/4116/11  
Ö 11     Lüneburg Marketing GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen  
Enthält Anlagen
VO/4175/11  
Ö 12     Lüneburger Wohnungsbau Verwaltungs-GmbH - Übernahme der Sparkassenanteile an der Lüneburger Grundstücks- und Gebäudemanagement GmbH Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4182/11  
Ö 13     Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gem. §§ 23 und 24 SGB VIII im Stadtgebiet Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4127/11  
Ö 14     Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VO/4118/11  
Ö 15     Änderung der Grabfeldrichtlinien für den Waldfriedhof  
Enthält Anlagen
VO/4053/11  
Ö 16     Satzung für den Weihnachtsmarkt der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4200/11  
Ö 17     Annahme/ Vermittlung von Zuwendungen der Sparkassenstiftung "Neue Technologien für Schulen" in 2011  
Enthält Anlagen
VO/4177/11  
Ö 18     Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4187/11  
Ö 19     52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Pilgerpfad-Süd"; Abwägungsbeschluss und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4130/11  
Ö 20     Ausschussveränderungen      
Ö 21     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)