Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Do, 11.11.2010
Zeit:	17:05 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2010
Ö 4		Haushaltsentwurf für 2011, soweit vom Dez. III bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm und der Förderung des ÖPNV	VO/3869/10
Ö 5		Bockelmannstraße - Fahrtrichtung Süd - Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern und Radfahrern	VO/3688/10
Ö 6		Freigabe der Fußgängerzone für Fahrradfahrer; Ausdehnung der Sperrzeit	VO/3870/10
	11.11.2010 - Verkehrsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung und die angestrebte Vorgehensweise zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1
Ö 7		Veränderungen zum Jahresfahrplan 2011	VO/3883/10
Ö 8		Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2011	VO/3881/10
Ö 9		Angepasste Mobilität der Stadtbediensteten fördern Anschaffung von Pedelecs als Diensträder prüfen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.10.2010, eingegangen am 02.10.2010)	VO/3884/10
Ö 10		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 11		Anfragen im öffentlichen Teil