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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Di, 07.12.2010    
Zeit: 16:05 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnung 2009 und Gebührenkalkulation 2011 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"  
Enthält Anlagen
VO/3940/10  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3875/10  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3886/10  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3888/10  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2010 - 2011  
Enthält Anlagen
VO/3887/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Jahre 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 Abs. 1 NGO  
Enthält Anlagen
VO/3915/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.    Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg dem Eigenbetrieb auf-

zugeben, das negative Jahresergebnis 2008 von 15.060 Euro als Verlustvortrag in das Jahr 2009 zu übertragen.

 

Ferner empfiehlt der Werksausschuss dem Rat, den Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

2.    Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg dem Eigenbetrieb auf-

zugeben, den nach Abzug des Verlustvortrages aus dem Vorjahr verbleibenden Jahresüberschuss als Gewinnvortrag in    Höhe von 3.926,28  Euro in das Jahr 2010 zu übertragen.

 

Ferner empfiehlt der Werksausschuss dem Rat, den Jahresabschluss zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

 

 

 

   
    29.11.2010 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

   
    07.12.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

 

1.      Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg dem Eigenbetrieb auf-

zugeben, das negative Jahresergebnis 2008 von 15.060 Euro als Verlustvortrag in das Jahr 2009 zu übertragen.

 

Ferner empfiehlt der Werksausschuss dem Rat, den Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

2.      Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg dem Eigenbetrieb auf-

zugeben, den nach Abzug des Verlustvortrages aus dem Vorjahr verbleibenden Jahresüberschuss als Gewinnvortrag in               Höhe von 3.926,28  Euro in das Jahr 2010 zu übertragen.

 

Ferner empfiehlt der Werksausschuss dem Rat, den Jahresabschluss zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

 

 

 

 

 

   
    16.12.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Dem Eigenbetrieb wird aufgegeben, das negative Jahresergebnis 2008 von 15.060 Euro

              als Verlustvortrag in das Jahr 2009 zu übertragen.

 

Der Rat beschließt den Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung.

 

2.      Dem Eigenbetrieb wird aufgegeben, den nach Abzug des Verlustvortrages aus dem

Vorjahr verbleibenden Jahresüberschuss als Gewinnvortrag in Höhe von 3.926,28  Euro in das Jahr 2010 zu übertragen.

 

Der Rat beschließt den Jahresabschluss zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung.

 

(21, 22, 8)

Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/3896/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Bereitstellung von Finanzmitteln für die Hafenentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/3934/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH; Kapitaleinlage der Gesellschafterin  
VO/3921/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3931/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
DIENLOG GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3932/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen  
Enthält Anlagen
VO/3935/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3922/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteilungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3923/10  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3924/10  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3929/10  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafter  
Enthält Anlagen
VO/3926/10  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3927/10  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Klinikum Lüneburg Service GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3928/10  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3925/10  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)