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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Di, 07.12.2010    
Zeit: 16:05 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnung 2009 und Gebührenkalkulation 2011 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"  
Enthält Anlagen
VO/3940/10  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3875/10  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3886/10  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3888/10  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2010 - 2011  
Enthält Anlagen
VO/3887/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Jahre 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 Abs. 1 NGO  
Enthält Anlagen
VO/3915/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/3896/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2011 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

 

 

   
    15.11.2010 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

   
    19.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.11.2010 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei einer Enthaltung (Beigeordnete Schellmann ).

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    07.12.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2011 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes zu beschließen.

 

 

   
    16.12.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE die Haushaltssatzung 2011 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft.

 

(8)

Ö 11  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Bereitstellung von Finanzmitteln für die Hafenentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/3934/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH; Kapitaleinlage der Gesellschafterin  
VO/3921/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3931/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
DIENLOG GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3932/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen  
Enthält Anlagen
VO/3935/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3922/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteilungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3923/10  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3924/10  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3929/10  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafter  
Enthält Anlagen
VO/3926/10  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3927/10  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Klinikum Lüneburg Service GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3928/10  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/3925/10  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)