Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Di, 07.12.2010
Zeit:	16:05 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Traubensaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Niederschriften
Ö 4		Betriebsabrechnung 2009 und Gebührenkalkulation 2011 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"	VO/3940/10
Ö 5		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung	VO/3875/10
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2009 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2011 inklusive der Gebührenerhöhung um +10% wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 20. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 17.12.2009 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zugestimmt.

	07.12.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Die Betriebsabrechnung 2009 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2011 inklusive der Gebührenerhöhung um +10% wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 20. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 17.12.2009 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zugestimmt.

	16.12.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig: Die Betriebsabrechnung 2009 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2011 inklusive der Gebührenerhöhung um +10% wird zugestimmt. Die in der Anlage 5 zur Vorlage VO/3875/10 dargestellte Satzungsänderung zur 20. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.12.1975 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 17.12.2009 einschließlich der Anlage „Gebührentarif“ wird zugestimmt. (22, 74F)
Ö 6		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011	VO/3886/10
Ö 7		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011	VO/3888/10
Ö 8		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2010 - 2011	VO/3887/10
Ö 9		Jahresabschlüsse der Jahre 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 Abs. 1 NGO	VO/3915/10
Ö 10		Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2011	VO/3896/10
Ö 11		Hafen Lüneburg GmbH - Bereitstellung von Finanzmitteln für die Hafenentwicklung	VO/3934/10
Ö 12		Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH; Kapitaleinlage der Gesellschafterin	VO/3921/10
Ö 13		Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/3931/10
Ö 14		DIENLOG GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/3932/10
Ö 15		Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Zustimmung zu den in der Gesellschafterversammlung gefassten Beschlüssen	VO/3935/10
Ö 16		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/3922/10
Ö 17		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteilungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/3923/10
Ö 18		Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/3924/10
Ö 19		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/3929/10
Ö 20		Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafter	VO/3926/10
Ö 21		Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/3927/10
Ö 22		Klinikum Lüneburg Service GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/3928/10
Ö 23		Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2011 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/3925/10
Ö 24		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 25		Anfragen im öffentlichen Teil
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)

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