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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.01.2005    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes (hier Ratsherr Dammann)  
Enthält Anlagen
VO/1363/05  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung am 25.11.2004      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.11.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Schaffung von "Verlässlichen Bildungs- und Betreuungszentren mit zusätzlichen Krippenplätzen" in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktionvom 25.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1281/04  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Sprachförderung für Kinder im Kindergarten gezielt verstärken, Chancengleichheit in der Bildung umsetzen (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1282/04  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Gebäudemanagement und Liegenschaftsmanagement in Lüneburg verbessern - Kosten für Lüneburgs Verwaltung senken (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1298/04  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Mehr Bürgernähe durch eine verständlichere Verwaltungssprache (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1300/04  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 25.11.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Brücken in der Stadt Lüneburg auf Investitionsnotwendigkeiten hin untersuchen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1297/04  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft in einem "Lokalen Bündnis für Familie" (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 14.12.04)  
Enthält Anlagen
VO/1347/04  
Ö 9     Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wasserturm (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.12.04, eingegangen am 13.12.04)  
Enthält Anlagen
VO/1342/04  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft der Stadt Lüneburg im Stiftungsrat der Ostpreußischen Kulturstiftung
Enthält Anlagen
VO/1364/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Mitgliedschaft der Stadt Lüneburg im Stiftungsrat der Ostpreußischen Kulturstiftung als Träger des Ostpreußischen Landesmuseums wird zugestimmt.

 

   
    20.01.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit der Änderung „zu gegebener Zeit“ wird vom Rat der Stadt Lüneburg mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der CDU-Fraktion gegen die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen abgelehnt.

 

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig bei Stimmenthaltung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgenden geänderten Beschluss:

 

Die Stadt Lüneburg ist grundsätzlich bereit, im Stiftungsrat der Ostpreußischen Kulturstiftung als Träger des Ostpreußischen Landesmuseums mitzuarbeiten. Der Oberbürgermeister wird gebeten, dazu ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der Stiftung, Herrn von Gottberg zu führen.

 

(4)

Ö 11  
Enthält Anlagen
Aufnahme eines Kommunaldarlehens über 5.000.000 EUR      
Ö 12  
Enthält Anlagen
44. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Häcklingen - An der Kiesgrube"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1305/04  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Häcklingen Nr. 4 "An der Kiesgrube" - 2. Änderung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1306/04  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/1380/05  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)