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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.01.2005    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes (hier Ratsherr Dammann)  
Enthält Anlagen
VO/1363/05  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung am 25.11.2004      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.11.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Schaffung von "Verlässlichen Bildungs- und Betreuungszentren mit zusätzlichen Krippenplätzen" in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktionvom 25.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1281/04  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Sprachförderung für Kinder im Kindergarten gezielt verstärken, Chancengleichheit in der Bildung umsetzen (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1282/04  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Gebäudemanagement und Liegenschaftsmanagement in Lüneburg verbessern - Kosten für Lüneburgs Verwaltung senken (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1298/04  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Mehr Bürgernähe durch eine verständlichere Verwaltungssprache (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1300/04  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 25.11.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Brücken in der Stadt Lüneburg auf Investitionsnotwendigkeiten hin untersuchen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1297/04  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft in einem "Lokalen Bündnis für Familie" (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 14.12.04)  
Enthält Anlagen
VO/1347/04  
Ö 9     Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wasserturm (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.12.04, eingegangen am 13.12.04)  
Enthält Anlagen
VO/1342/04  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft der Stadt Lüneburg im Stiftungsrat der Ostpreußischen Kulturstiftung
Enthält Anlagen
VO/1364/05  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Aufnahme eines Kommunaldarlehens über 5.000.000 EUR      
Ö 12  
Enthält Anlagen
44. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Häcklingen - An der Kiesgrube"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1305/04  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Häcklingen Nr. 4 "An der Kiesgrube" - 2. Änderung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1306/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt,

 

1.      die im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Häcklingen Nr. 4 "An der Kiesgrube" - 2. Änderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

2.      Der Bebauungsplan Häcklingen Nr. 4 "An der Kiesgrube" - 2. Änderung wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und außerdem die Begründung hierzu nebst grünordnerischem Fachbeitrag.

 

   
    17.01.2005 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

   
    20.01.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird vom Rat der Stadt Lüneburg mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der CDU-Fraktion gegen die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen abgelehnt.

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der CDU-Fraktion bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen,

 

1.      die im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Häcklingen Nr. 4 "An der Kiesgrube" - 2. Änderung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen in der Art und Weise zu behandeln, wie sie in dem der Beschlussvorlage anliegenden Vermerk vorgeschlagen wird.

 

2.      der Bebauungsplan Häcklingen Nr. 4 "An der Kiesgrube" - 2. Änderung wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und außerdem die Begründung hierzu nebst grünordnerischem Fachbeitrag.

 

 

(61, 62)

Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/1380/05  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)