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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 03.02.2011    
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2010      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 16.12.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Warum ist die Fernwärme in Lüneburg so teuer? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3962/10  
Ö 5.2  
Musikschule Lüneburg, An der Münze (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2010, eingegangen am 09.12.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3963/10  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Zufahrt ehemaliges AVACON-Gelände (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.01.2011, eingegangen am 18.01.2011)  
Enthält Anlagen
VO/3984/11  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Straße "Auf dem Kauf" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 25.01.2011, eingegangen am 24.01.2011)  
Enthält Anlagen
VO/3994/11  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Freitickets für Einkommensschwache (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 26.01.2011, eingegangen am 27.01.2011)  
Enthält Anlagen
VO/3998/11  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Errichtung und Satzung der Museumsstiftung Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/3617/10-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Museumsstiftung Lüneburg, Besetzung des Stiftungsrates
VO/3617/10-2  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

An Stelle von Frau Prof. Dr. Antje Sander wird Herr Dr. Dieter Alfter als Mitglied in den Stiftungsrat der Museumsstiftung Lüneburg berufen.

 

Als ständige Vertreterinnen bzw. Vertreter werden berufen:

 

Für Ratsherrn Friedrich von Mansberg                            _______________________,

 

für Ratsfrau Renate Rudolph                                                        _______________________,

 

für Ratsherrn Ulrich Völker                                                        _______________________,

 

für Herrn Prof. Dr. Detlef Hoffmann                                          Frau Dr. Beate Bollmann,

 

für Herrn Dr. Dieter Alfter                                                        Herr Hans-Walter Keweloh.

 

   
    24.01.2011 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:

 

An Stelle von Frau Prof. Dr. Antje Sander wird Herr Dr. Dieter Alfter als Mitglied in den Stiftungsrat der Museumsstiftung Lüneburg berufen.

 

Als ständige Vertreterinnen bzw. Vertreter werden berufen:

 

Für Ratsherrn Friedrich von Mansberg                            Bürgermeister Eduard Kolle,

 

für Ratsfrau Renate Rudolph                                                        _______________________,

 

für Ratsherrn Ulrich Völker                                                        Beigeordneter Ulrich Löb,

 

für Herrn Prof. Dr. Detlef Hoffmann                                          Frau Dr. Beate Bollmann,

 

für Herrn Dr. Dieter Alfter                                                        Herr Hans-Walter Keweloh.

 

 

   
    03.02.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und Enthaltung der FDP-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

 

An Stelle von Frau Prof. Dr. Antje Sander wird Herr Dr. Dieter Alfter als Mitglied in den Stiftungsrat der Museumsstiftung Lüneburg berufen.

 

Als ständige Vertreterinnen bzw. Vertreter werden berufen:

 

Für Ratsherrn Friedrich von Mansberg                            Bürgermeister Eduard Kolle,

 

für Ratsfrau Renate Rudolph                                                        Bürgermeister Dr. Gerhard Scharf,

 

für Ratsherrn Ulrich Völker                                                        Beigeordneter Ulrich Löb,

 

für Herrn Prof. Dr. Detlef Hoffmann                                          Frau Dr. Beate Bollmann,

 

für Herrn Dr. Dieter Alfter                                                        Herr Hans-Walter Keweloh.

 

(401)

Ö 10  
Enthält Anlagen
Ausbau der Straße "Vor dem Bardowicker Tore" in dem Abschnitt von der Einmündung Reichenbachstraße bis Einmündung Am Alten Eisenwerk Bildung eines Abschnitts gem. § 3 der Straßenausbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
VO/3995/11  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung KiTa Kreideberg  
VO/3979/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderung der Entgelte und Öffnungszeiten "Altes Rathaus" zum 01.02.2011  
Enthält Anlagen
VO/3987/11  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Besetzung von Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen sowie dem Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung mit städtischen Vertretern Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH, Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH, DIENLOG GmbH, Lüneburger Wohnungsbau GmbH, Orthoklinik Lüneburg GmbH, Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH, Theater Lüneburg GmbH, Lüneburger Bürgerstiftung  
VO/3676/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)