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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Mi, 09.05.2007    
Zeit: 16:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum:
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Sozialausschusses am 06.02.2007    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Jedermann-Konto (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2006)
Enthält Anlagen
VO/2149/06  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neuerwerb und Vergünstigungen des Seniorenpasses
Enthält Anlagen
VO/2352/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Vorschlag der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, sowohl die vorgeschlagenen Berechtigungsvoraussetzungen sowie die Vergünstigungen zu beschließen.

   
    09.05.2007 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses lehnen einstimmig den vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion Die Linke v. 09.05.07, eingegangen am 09.05.07 zu TOP 5 ab.

 

Hiernach fassen die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses einstimmig folgenden Beschluss:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Vorschlag der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, sowohl die vorgeschlagenen Berechtigungsvoraussetzungen sowie die Vergünstigungen zu beschließen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag Fraktion Die Linke :Seniorenpass-Sozialausschuss (42 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2007
Enthält Anlagen
VO/2341/07  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24. April 2007 'Einrichtung einer Pflegekonferenz in Stadt und Landkreis zur Qualitätssicherung in der Altenpflege'
Enthält Anlagen
VO/2362/07  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Wahl des Seniorenbeirates in der Stadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/2353/07  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Enthält Anlagen
VO/2337/07  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vertrag über die Unterbringung von obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Männern und Frauen zwischen dem Herbergsverein Wohnen und Leben e.V. und der Stadt Lüneburg - Aktualisierung und Verlängerung über den 30.06.07 hinaus
Enthält Anlagen
VO/2307/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Umbildung des Ausländerbeirates in einen Integrationsbeirat
Enthält Anlagen
VO/2356/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil    
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)