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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Datum: Do, 21.11.2024    
Zeit: 16:00 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls vom 14.05.2024  
SozialA/0014/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 03.09.2024  
SozialA/0013/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Demokratie leben: - Fortsetzung des Förderprogramms - Neue organisatorische Zuordnung  
Enthält Anlagen
VO/11606/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht über die Tätigkeiten des Behindertenbeirats      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstandsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 27.03.2024, eingegangen am 27.03.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11223/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
VO/11576/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Fachförderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige Organisationen (Sozialfondsrichtlinie- SozFRL)  
Enthält Anlagen
VO/11594/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Aktualisierung aufgrund des Beschlusses des Vewaltungsausschusses vom 26.011.2024:

 

Der Förderrichtlinie wird mit folgenden Änderungen zugestimmt.

 

 

1. Die Antragsfrist gemäß Punkt 7.1 des Antragsverfahrens soll verlängert und auf den Zeitpunkt 31.08 datiert werden. Der geänderte Satz lautet: „Die Antragsfrist beginnt am 01.01. und endet am 31.08. eines Jahres.“

 

 

2. Der Umfang Förderung gemäß Punkt 5 soll geändert werden. Der geänderte Satz lautet: „Die maximale Zuwendungshöhe beträgt in der Regel 20.000 € pro Jahr. In begründeten Ausnahmefällen kann dies überschritten werden.“

 

 

3. In Bezug zur Fördergrenze in Höhe von 70.000 € gemäß Punkt 5 soll der Satz geändert werden. Der geänderte Satz lautet: „Der Umfang der Fördermittel aus dem Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg ist auf die im Haushalt festgeschriebenenen Summe begrenzt und beträgt mindestens 70.000 €.“

 

   
    21.11.2024 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Gesamtbeschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt stimmt der geänderten rderrichtlinie einstimmig zu mit folgenden Änderungen:

 

 

  1. Änderung

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: Die Antragsfrist gemäß Punkt 7.1 des Antragsverfahrens soll verlängert und auf den Zeitpunkt 31.08. datiert werden. Der geänderte Satz lautet: „Die Antragsfrist beginnt am 01.01. und endet am 31.08. eines Jahres.

 

  1. Änderung

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: Der Umfang Förderung gemäß Punkt 5 soll geändert werden. Der geänderte Satz lautet: „Die maximale Zuwendungshöhe beträgt in der Regel 20.000 € pro Jahr. Dies kann in begründeten Ausnahmefällen überschritten werden.

 

 

  1. Änderung

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: In Bezug zur rdergrenze in Höhe von 70.000 € gemäß Punkt 5 soll der Satz geändert werden. Der geänderte Satz lautet: „Der Umfang der Fördermittel aus dem Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg ist auf die im Haushalt festgeschriebene Summe begrenzt und beträgt mindestens 70.000 €.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesamtbeschluss:

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

 

1. Änderung

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

 

2. Änderung

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

 

3. Änderung

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2024_11_19_Präsentation Förderrichtlinie (688 KB)      
Anlage 2 2 diversu eV (230 KB)      
Anlage 3 3 Antrag_diversu_Stadt_ LG_2025 (223 KB)      
   
    26.11.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 27 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Förderrichtlinie wird in der zur Sitzung des Rates am 28.11.2024 vorgelegten Fassung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36 

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - Fachbereich Soziales und Integration  
Enthält Anlagen
VO/11505/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag "Gesamtkonzept Wohnungslosigkeit - evaluieren, fortschreiben, verbessern" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.11.2024, eingegangen am 06.11.2024 um 16:57 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11591/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag des Beirat für Seniorinnen und Senioren auf Zuschuss für das Deutschlandticket  
Enthält Anlagen
VO/11607/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Pflegeheimkosten und Sozialhilfe" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 06.11.2024, eingegangen am 06.11.2024 um 23:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11592/24  
Ö 15  
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil