Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Anfrage "Sachstandsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 27.03.2024, eingegangen am 27.03.2024)  

Beratungsinhalt:

Ratsfrau Esders erklärt, dass es sich um eine Anfrage zur Aufklärung der Thematik handele. Sie stellt dar, dass heute bereits eine Menge Inhalte präsentiert worden seien.

Ratsfrau Esders würde jedoch gern mehr zum Sachstand Barrieremelder wissen und die Antworten zur weiteren Bearbeitung in schriftlicher Form vorgelegt bekommen.

Frau Vorsitzende Beirat für Menschen mit Behinderungen Laudan antwortet, dass sie die Anfrage seinerzeit bekommen habe und am 28.05.2024 eine Stellungnahme an die Verwaltung sendete. Sie selbst hatte den Verteilungsvorgang nicht verfolgt und wird die Stellungnahme vom 28.05.2024 zur Beantwortung der Fragen an die Verwaltung, zum Einfügen ins Protokoll, weiterleiten.

Bezüglich Barrieremelder erklärt Vorsitzende Beirat für Menschen mit Behinderungen Laudan, dass dieser auf der Homepage des Beirats angelegt sei. Bürger:innen können dort Art und Umfang der Barriere angeben. Der Beirat bekommt eine entsprechende Nachricht.

Der Barrieremelder wird nicht öffentlich beworben; dieser habe sich jedoch nicht besonders bewährt, 2022 wurde der Barrieremelder eingerichtet es gab 2 Meldungen, 2023=3 Meldungen, 2024= 6 Meldungen.

Das Kontaktformular und die Emailadresse des Beirates werden jedoch intensiver genutzt, es liegen aktuell 30 Meldungen vor.

Der Beirat klärt im Meldungsfall Zuständigkeiten und gibt die Meldungen entsprechend weiter. In den meisten Fällen werden die Barrieren auch beseitigt.

Ratsfrau Esders fragt nach, ob in der Stellungnahme des Beirats die Meldungen abgebildet werden.

Frau Vorsitzende Beirat für Menschen mit Behinderungen Laudan bejaht dies.

Ratsfrau Esders freut sich darüber, wenn die Stellungnahme als Antwort der Verwaltung im Protokoll nachgetragen wird.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: