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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 04.04.2024    
Zeit: 17:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.12.2023  
Rat/0164/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neuwahl der Seniorenvertretung der Hansestadt Lüneburg für den Zeitraum 2024 - 2029; hier Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirates durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/11212/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Literaturbüro Lüneburg e. V.; Entsendung einer städtischen Vertretung  
Enthält Anlagen
VO/11178/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2023  
Enthält Anlagen
VO/11186/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/11185/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur überplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die PPP-Sporthallen  
Enthält Anlagen
VO/11205/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11206/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung für das Jahr 2024 zur Vereinbarung über alle Ziele und Leistungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11179/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zweitwohnungssteuer - Verwaltungsvereinfachung durch Ehegattenprivileg nach Artikel 6 Abs. 1 Grundgesetz
Enthält Anlagen
VO/11122/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Künftiges Erfassungssystem von Leichtverpackungen (LVP) in der Hansestadt Lüneburg - gelbe Tonne oder gelber Sack?  
Enthält Anlagen
VO/10966/23-1  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Förderung kultureller Projekte im Jahr 2024 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge  
Enthält Anlagen
VO/11140/24-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist.  
Enthält Anlagen
VO/11181/24  
Ö 18  
Enthält Anlagen
2. Verlängerung der Veränderungssperre 01/2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße"  
Enthält Anlagen
VO/10516/23-1  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Hol- und Bringverkehr vor Schulen und Kitas sicherer gestalten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10900/23  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stellplatzschlüssel" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.10.2023, eingegangen am 09.10.23 um 13:42 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10918/23  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Gelöbnisfeier auf dem Marktplatz" (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen 11.10.2023, 11:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10926/23  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Erbringung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2023, eingegangen 17.10.2023, 18:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10945/23  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumversorgungskonzept" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10949/23  
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24.20 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15.22 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 35.7 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    01.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 28.7 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.7 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    04.04.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.6 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    25.04.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wohnungsbaureserven 05_24 (233 KB)      
Anlage 2 2 Wohnungsbaureserven 2030 (419 KB)      
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Teilnahme am Angebot Rad+" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10950/23  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Rechtzeitige Vorlage aller relevanten Unterlagen im Rat und in Ausschüssen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10951/23  
Ö 20.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Baustellenkoordinator" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2023, eingegangen am 19.10.2023 um 13:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10955/23  
Ö 20.10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Folgen der haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 41 BHO im Sondervermögen "Klima- und Transformationsfonds" auf die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2023)  
Enthält Anlagen
VO/11009/23  
Ö 20.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Unterbringung und Versorgung Geflüchteter in der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Parte/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.23 um 11:31 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11058/23  
Ö 20.12  
Enthält Anlagen
Antrag "Taubenschläge für Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.2023, um 12:02 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11059/23  
Ö 20.13  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anbindung Wilschenbruch und Neu Hagen an den ÖPNV" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.01.2024, eingegangen am 02.01.2024, um 16:52 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11086/24  
Ö 20.14  
Enthält Anlagen
Antrag "Versiegelungsmonitoring" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2024, eingegangen am 11.01.2024)
Enthält Anlagen
VO/11097/24  
Ö 20.15  
Enthält Anlagen
Anfrage zu Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen am Lüneburger Bahnhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.01.2024, eingegangen am 18.01.2024, 11:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11112/24  
Ö 20.16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zustand der Straßeninfrastruktur in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.01.2024, eingegangen 17.01.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11117/24  
Ö 20.17  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand zur Übernahme der Infrastruktur der Telekom für freies WLAN in der Innenstadt" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.02.2024, eingegangen 12.02.2024, 17:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11151/24  
Ö 20.18  
Enthält Anlagen
Antrag "Wege- und Verkehrssicherung im Stadtteil Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11155/24  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zukunft der Johannes-Rabeler-Schule" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.02.2024, eingegangen am 21.02.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11177/24  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Neuen Grundsteuerhebesatz aufkommensneutral festsetzen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2024, eingegangen am 23.02.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11180/24  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Zeitlich plausible Behandlung von Anfragen und Anträgen in den Ratssitzungen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 29.02.2024, eingegangen am 29.02.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11189/24  
Ö 21.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Fernewärmeabrechnung - Überprüfung durch Fachanwalt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2024, eingegangen am 06.03.2024)
Enthält Anlagen
VO/11198/24  
Ö 21.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Beratungsangebot in den Stadtquartieren verbessern" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2024, eingegangen am 07.03.2024)
Enthält Anlagen
VO/11199/24  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 25     Verwendung der überplanmäßig bereitgestellten Haushaltsmitteln zur Deckung der baulichen Nachträge für die Herstellung der PPP-Sporthallen      
N 26     Sanierung Deutsches Salzmuseum, Finanzierung der Planungsleistungen      
N 27     Grundstücksangelegenheiten: Tauschvertrag im Gebiet der Wilhelm-Leuschner-Straße      
N 28     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten