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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 08.11.2023    
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer Ortsvorsteherin oder eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10812/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.09.2023  
Rat/0161/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Dienstreise zur Eröffnungszeremonie Kulturhauptstadt Tartu 2024  
VO/10960/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Testlauf Bürger:innenrat für Lüneburg
O/09822/21-1-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beherbergungssteuer - 2. Änderungssatzung; Ausweitung auf alle Beherbergungen  
Enthält Anlagen
VO/10606/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2022 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/10756/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10882/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH Anpassung der wesentlichen Unternehmensverträge - Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10948/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Gründung einer Gesellschaft Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10943/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss:

 

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag zu beschließen. Vorbehaltlich des Beschlusses des Rates werden die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, der Gründung der Gesellschaft sowie dem Gesellschaftsvertrag zuzustimmen.

 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag. Des Weiteren wird der Geschäftsführer der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH angewiesen alle hierfür erforderlichen Willenserklärungen abzugeben.

 

   
    01.11.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss:

 

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag zu beschließen. Vorbehaltlich des Beschlusses des Rates werden die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, der Gründung der Gesellschaft sowie dem Gesellschaftsvertrag zuzustimmen.

 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag. Des Weiteren wird der Geschäftsführer der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH angewiesen alle hierfür erforderlichen Willenserklärungen abzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kurzentrum_Gründung Gesellschaft (4583 KB)      
   
    07.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 25 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag. Des Weiteren wird der Geschäftsführer der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH angewiesen alle hierfür erforderlichen Willenserklärungen abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 25

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 0

Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10953/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Feststellung der Ungültigkeit der Seniorenbeiratswahl  
Enthält Anlagen
VO/10977/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Richtlinie Energiezuschüsse für gemeinnützige Sport- und Schützenvereine 2023  
Enthält Anlagen
VO/10839/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherstellung der technischen Lehrmittel für das zum Schuljahr 2023/ 2024 eingeführte Pflichtfach Informatik im Sekundarbereich I  
Enthält Anlagen
VO/10964/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 95. Änderung "Städtebauliche Entwicklung Rettmer", Sicherung städtebaulicher Entwicklungsflächen im Einzugsbereich des Bahnhaltepunkts Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/10954/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
VO/10929/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/10928/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10917/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklung der Attraktivität der Lüneburger Innenstadt" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:14 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10755/23  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklungsmöglichkeiten der Tennet" (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen 21.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10768/23  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Taubenpopulation in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.07.2023, eingegangen am 31.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10782/23  
Ö 23.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur 2023" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2023, eingegangen am 08.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10796/23  
Ö 23.5     Anfrage "Hafenbahn Infrastruktur und Auslastung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.08.2023, eingegangen 17.08.2023)      
Ö 23.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vorkommen und Verbreitung von PFAS im Grundwasser und in Böden" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 20.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10846/23  
Ö 23.7  
Enthält Anlagen
Antrag "StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10862/23  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Offenes, Freies WLAN für Lüneburgs Innenstadt" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2023, eingegangen am 08.09.2023)
Enthält Anlagen
VO/10869/23  
Ö 24.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Parkleitsystem" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.09.2023, eingegangen am 14.09.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10883/23  
Ö 24.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Sportpark Ost zügig planen und umsetzen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023, eingegangen 15.09.2023, 9:57 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10891/23  
Ö 24.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023)
Enthält Anlagen
VO/10898/23  
Ö 24.5     Antrag "Öffentliche Individualsportmöglichkeiten in Lüneburg" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)      
Ö 24.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Hol- und Bringverkehr vor Schulen und Kitas sicherer gestalten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10900/23  
Ö 24.7  
Enthält Anlagen
Anfrage Senior:innenwahl (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 29.09.2023, eingegangen am 29.09.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10908/23  
Ö 24.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungsbau in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 15:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10909/23  
Ö 24.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Neubaugebiet Wienebüttel" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 15:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10910/23  
Ö 24.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Koordinierungsstruktur Öffentliche Gesundheit - Behandlung kommunales Abwasser" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 21:47 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10911/23  
Ö 24.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Starkregen - Risikomanagementkonzept" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 23:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10912/23  
Ö 24.12  
Enthält Anlagen
Anfrage "Schulabgänger:innen ohne Abschluss" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 02.10.2023, eingegangen am 03.10.2023, 01:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10913/23  
Ö 24.13  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiebeirat" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.10.2023, eingegangen am 04.10.2023, 07:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10914/23  
Ö 24.14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Seniorenbeiratswahl" (Anfrage der FDP- und der SPD-Fraktion vom 03.10.2023, eingegangen am 04.10.2023, 07:04 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10915/23  
Ö 24.15  
Enthält Anlagen
Antrag "Theater Lüneburg" (Antrag der FDP- und der SPD-Fraktion sowie der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 04.10.2023, eingegangen am 05.10.2023, 11:20 Uhr) aktualisiert durch den gemeinsamen Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 24.10.2023  
Enthält Anlagen
VO/10916/23  
Ö 24.16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stellplatzschlüssel" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.10.2023, eingegangen am 09.10.23 um 13:42 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10918/23  
Ö 24.17  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
Ö 24.18  
Enthält Anlagen
Antrag "Gelöbnisfeier auf dem Marktplatz" (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen 11.10.2023, 11:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10926/23  
Ö 24.19  
Enthält Anlagen
Anfrage "Erbringung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2023, eingegangen 17.10.2023, 18:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10945/23  
Ö 24.20  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumversorgungskonzept" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10949/23  
Ö 24.21  
Enthält Anlagen
Antrag "Teilnahme am Angebot Rad+" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10950/23  
Ö 24.22  
Enthält Anlagen
Antrag "Rechtzeitige Vorlage aller relevanten Unterlagen im Rat und in Ausschüssen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10951/23  
Ö 24.23  
Enthält Anlagen
Antrag "Baustellenkoordinator" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2023, eingegangen am 19.10.2023 um 13:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10955/23  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 27     Sicherung einer Fläche für den Sport im B.-Plan-Gebiet "Bilmer Berg II"      
N 28     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten