Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 08.11.2023    
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer Ortsvorsteherin oder eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10812/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.09.2023  
Rat/0161/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Dienstreise zur Eröffnungszeremonie Kulturhauptstadt Tartu 2024  
VO/10960/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Testlauf Bürger:innenrat für Lüneburg
O/09822/21-1-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass ein Testlauf für einen ersten Bürger:innenrat in Lüneburg durchgeführt wird, bevor es eine Entscheidung zur Einrichtung der Bürger:innenräte in Lüneburg gibt.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, Haushaltsmittel für den Testlauf und einen weiteren Bürger:innenrat in Höhe von insg. 50.000€ in den Haushalt für 2024 einzustellen.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass im den Testlauf das Thema „Nutzungskonzept Glockenhaus“ bearbeitet wird.

 

   
    10.10.2023 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt empfiehlt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass ein Testlauf für einen ersten Bürger:innenrat in Lüneburg durchgeführt wird, bevor es eine Entscheidung zur Einrichtung der Bürger:innenräte in Lüneburg gibt.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, Haushaltsmittel für den Testlauf und einen weiteren Bürger:innenrat in Höhe von insg. 25.000€ in den Haushalt für 2024 einzustellen.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass in dem Testlauf das Thema „Nutzungskonzept Glockenhaus“ bearbeitet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: /

  Enthaltungen: /

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023-10-10_AnlageTOP7_SozA_Testlauf_BuergerInnenRat (1668 KB)      
   
    07.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass ein Testlauf für einen ersten Bürger:innenrat in Lüneburg durchgeführt wird, bevor es eine Entscheidung zur Einrichtung der Bürger:innenräte in Lüneburg gibt.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, Haushaltsmittel für den Testlauf und einen weiteren Bürger:innenrat in Höhe von insg. 50.000€ in den Haushalt für 2024 einzustellen.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass im den Testlauf das Thema „Nutzungskonzept Glockenhaus“ bearbeitet wird.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 8

  Enthaltungen: 0

Ö 10  
Enthält Anlagen
Beherbergungssteuer - 2. Änderungssatzung; Ausweitung auf alle Beherbergungen  
Enthält Anlagen
VO/10606/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2022 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/10756/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10882/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH Anpassung der wesentlichen Unternehmensverträge - Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10948/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Gründung einer Gesellschaft Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10943/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10953/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Feststellung der Ungültigkeit der Seniorenbeiratswahl  
Enthält Anlagen
VO/10977/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Richtlinie Energiezuschüsse für gemeinnützige Sport- und Schützenvereine 2023  
Enthält Anlagen
VO/10839/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherstellung der technischen Lehrmittel für das zum Schuljahr 2023/ 2024 eingeführte Pflichtfach Informatik im Sekundarbereich I  
Enthält Anlagen
VO/10964/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 95. Änderung "Städtebauliche Entwicklung Rettmer", Sicherung städtebaulicher Entwicklungsflächen im Einzugsbereich des Bahnhaltepunkts Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/10954/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
VO/10929/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/10928/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10917/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklung der Attraktivität der Lüneburger Innenstadt" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:14 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10755/23  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklungsmöglichkeiten der Tennet" (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen 21.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10768/23  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Taubenpopulation in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.07.2023, eingegangen am 31.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10782/23  
Ö 23.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur 2023" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2023, eingegangen am 08.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10796/23  
Ö 23.5     Anfrage "Hafenbahn Infrastruktur und Auslastung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.08.2023, eingegangen 17.08.2023)      
Ö 23.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vorkommen und Verbreitung von PFAS im Grundwasser und in Böden" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 20.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10846/23  
Ö 23.7  
Enthält Anlagen
Antrag "StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10862/23  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Offenes, Freies WLAN für Lüneburgs Innenstadt" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2023, eingegangen am 08.09.2023)
Enthält Anlagen
VO/10869/23  
Ö 24.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Parkleitsystem" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.09.2023, eingegangen am 14.09.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10883/23  
Ö 24.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Sportpark Ost zügig planen und umsetzen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023, eingegangen 15.09.2023, 9:57 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10891/23  
Ö 24.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023)
Enthält Anlagen
VO/10898/23  
Ö 24.5     Antrag "Öffentliche Individualsportmöglichkeiten in Lüneburg" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)      
Ö 24.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Hol- und Bringverkehr vor Schulen und Kitas sicherer gestalten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10900/23  
Ö 24.7  
Enthält Anlagen
Anfrage Senior:innenwahl (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 29.09.2023, eingegangen am 29.09.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10908/23  
Ö 24.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungsbau in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 15:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10909/23  
Ö 24.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Neubaugebiet Wienebüttel" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 15:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10910/23  
Ö 24.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Koordinierungsstruktur Öffentliche Gesundheit - Behandlung kommunales Abwasser" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 21:47 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10911/23  
Ö 24.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Starkregen - Risikomanagementkonzept" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 02.10.2023, eingegangen am 02.10.2023, 23:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10912/23  
Ö 24.12  
Enthält Anlagen
Anfrage "Schulabgänger:innen ohne Abschluss" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 02.10.2023, eingegangen am 03.10.2023, 01:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10913/23  
Ö 24.13  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiebeirat" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.10.2023, eingegangen am 04.10.2023, 07:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10914/23  
Ö 24.14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Seniorenbeiratswahl" (Anfrage der FDP- und der SPD-Fraktion vom 03.10.2023, eingegangen am 04.10.2023, 07:04 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10915/23  
Ö 24.15  
Enthält Anlagen
Antrag "Theater Lüneburg" (Antrag der FDP- und der SPD-Fraktion sowie der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 04.10.2023, eingegangen am 05.10.2023, 11:20 Uhr) aktualisiert durch den gemeinsamen Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 24.10.2023  
Enthält Anlagen
VO/10916/23  
Ö 24.16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stellplatzschlüssel" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.10.2023, eingegangen am 09.10.23 um 13:42 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10918/23  
Ö 24.17  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
Ö 24.18  
Enthält Anlagen
Antrag "Gelöbnisfeier auf dem Marktplatz" (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen 11.10.2023, 11:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10926/23  
Ö 24.19  
Enthält Anlagen
Anfrage "Erbringung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2023, eingegangen 17.10.2023, 18:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10945/23  
Ö 24.20  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumversorgungskonzept" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10949/23  
Ö 24.21  
Enthält Anlagen
Antrag "Teilnahme am Angebot Rad+" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10950/23  
Ö 24.22  
Enthält Anlagen
Antrag "Rechtzeitige Vorlage aller relevanten Unterlagen im Rat und in Ausschüssen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10951/23  
Ö 24.23  
Enthält Anlagen
Antrag "Baustellenkoordinator" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2023, eingegangen am 19.10.2023 um 13:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10955/23  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 27     Sicherung einer Fläche für den Sport im B.-Plan-Gebiet "Bilmer Berg II"      
N 28     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten