Frau Widawski stellt die Variante A., dass die Beiträge künftig unter Anwendung steigender Prozentsätze vom bereinigten Bruttoeinkommen ermittelt werden, zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 7
Nein: 1
Enthaltungen: 0
Anschließend stellt Frau Widawski die Variante B., dass die Beiträge künftig unter Anwendung fester Prozentsätze vom bereinigten Bruttoeinkommen ermittelt werden, zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 1
Nein: 7
Enthaltungen: 0
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu fassen, dass die Beiträge künftig unter Anwendung steigender Prozentsätze vom bereinigten Bruttoeinkommen ermittelt werden.
Anschließend stellt Frau Widawski die Variante C., dass es jährlich bei drei Studientagen pro Jahr je Einrichtung bleibt, zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 3
Nein: 4
Enthaltungen: 1
Anschließend stellt Frau Widawski die Variante D., dass ab dem KiTa Jahr 2023/2024 die Studientage auf vier Tage im Jahr je Einrichtung angehoben werden, zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 4
Nein: 3
Enthaltungen: 1
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu fassen, dass die Studientage ab dem KiTa-Jahr 2023/2024 auf vier Tage im Jahr je Einrichtung erhöht werden.
Anschließend stellt Frau Widawski den Änderungsantrag von Frau Bauseneick, die jährliche Erhöhung des Beitrages für die Mittagsverpflegung zeitlich zu begrenzen, bis die kostendeckende Pauschale von monatlich 70 EURO erreicht ist, zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 1
Nein: 7
Enthaltungen: 0
Der Änderungsantrag von Frau Bauseneick, die jährliche Erhöhung des Beitrages für die Mittagsverpflegung zeitlich zu begrenzen, bis die kostendeckende Pauschale von monatlich 70 EURO erreicht ist, wird abgelehnt.
Anschließend stellt Frau Widawski den Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen Lüneburg und SPD vom 23.05.2023 zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 6
Nein: 0
Enthaltungen: 2
Der Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen Lüneburg und SPD vom 23.05.2023 wird angenommen.
Abschließend stellt Frau Widawski den geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.
FormularbeginnFormularende
Abstimmungsergebnis:
Ja: 8
Nein: 0
Enthaltungen: 0
