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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.06.2023    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Protokolle vom 23.03.2023 und 27.04.2023  
Rat/0157/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht zur Geschäftsentwicklung der Sparkasse Lüneburg      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Oberbürgermeisterin Kalisch vom 24.01.2023  
VO/10527/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister a.D. Mädge vom 24.01.2023  
VO/10528/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Hundesteuer - 5. Änderungssatzung; Anhebung der Hundesteuersätze, rechtskonforme Fortschreibung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/10602/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vergnügungssteuer - 12. Änderungssatzung; Anhebung des Steuersatzes für Geldspielgeräte  
Enthält Anlagen
VO/10605/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Eckwertebeschluss zum Investitionsprogramm 2024  
VO/10673/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Kooperations-und Zuwendungsvereinbarung zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit Braunschweig mbH und der Hansestadt für offene Kinder und Jugendarbeit im Jugendtreffpunkt Goseburg (JuCon) - Anpassung des Betriebskostenzuschusses  
Enthält Anlagen
VO/10645/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass einer gesonderten Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für Horte, nachschulische Betreuung und sonstige Einrichtungen
Enthält Anlagen
VO/10653/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neufassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/10648/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10680/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen 2023  
VO/10658/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/10662/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

(angepasst entsprechend der Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses)

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt Herrn Ulrich Blanck, Herrn Uwe Nehring sowie Frau Christel John gemäß § 40 Absatz 3 GVG zu Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirks Lüneburg zur Schöffenwahl 2023.

 

Ferner werden als Stellvertretungen für die Vertrauenspersonen gewählt:

zur 1. Stellvertretung:  Herr Sebastian Balmaceda

zur 2. Stellvertretung:  Herr Thomas Disselmeyer

zur 3. Stellvertretung:  Herr Wolfgang Goralczyk

 

   
    19.05.2023 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Ortsräte der Ortschaften Oedeme und Ochtmissen empfehlen dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt Herrn Ulrich Blanck, HerrnUwe Nehring sowie Frau Christel John gemäß § 40 Absatz 3 GVG zu Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirks Lüneburg zur Schöffenwahl 2023.

Ferner werden als Stellvertretungen für die Vertrauenspersonen gewählt:

zur 1. Stellvertretung:  Herr Sebastian Balmaceda

zur 2. Stellvertretung:  Herr Thomas Disselmeyer

zur 3. Stellvertretung:  Herr Wolfgang Goralczyk

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    19.05.2023 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Ortsräte der Ortschaften Oedeme und Ochtmissen empfehlen dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt Herrn Ulrich Blanck, HerrnUwe Nehring sowie Frau Christel John gemäß § 40 Absatz 3 GVG zu Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirks Lüneburg zur Schöffenwahl 2023.

Ferner werden als Stellvertretungen für die Vertrauenspersonen gewählt:

zur 1. Stellvertretung:  Herr Sebastian Balmaceda

zur 2. Stellvertretung:  Herr Thomas Disselmeyer

zur 3. Stellvertretung:  Herr Wolfgang Goralczyk

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 31 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg wählt Herrn Ulrich Blanck, Herrn Uwe Nehring sowie Frau Christel John gemäß § 40 Absatz 3 GVG zu Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirks Lüneburg zur Schöffenwahl 2023.

 

Ferner werden als Stellvertretungen für die Vertrauenspersonen gewählt:

zur 1. Stellvertretung:  Herr Sebastian Balmaceda

zur 2. Stellvertretung:  Herr Thomas Disselmeyer

zur 3. Stellvertretung:  Herr Wolfgang Goralczyk

 

Abstimmungsergebnis:

 

Wahlvorschlag Ulrich Blanck:

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

 

Wahlvorschlag Uwe Nehring:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Wahlvorschlag Christel John:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Wahlvorschlag Sebastian Balmaceda:

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

 

Wahlvorschlag Thomas Disselmeyer:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Wahlvorschlag Wolfgang Goralczyk:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
VO/10677/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Ladesäulen an den Friedhöfen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022) und Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 zum Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
VO/10536/23-1  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Innovatives Wassernutzungskonzept" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10033/22-2  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Situation in der Uelzener Straße" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2023, eingegangen am 14.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10603/23  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Clamart-Park und Fördermittel" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.03.2023, eingegangen am 15.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10604/23  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Angelegenheiten von besonderer Bedeutung in den AR-Sitzungen von Unternehmen mit Beteiligung der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10619/23  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10620/23  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Gebührenbefreiung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10621/23  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungsstand Baugebiet Am Raderbach/ Am Ebensberg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10624/23  
Ö 20.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Stopp auf Zuruf - einfach überall ankommen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10625/23  
Ö 20.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine Pflegekonferenz für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10626/23  
Ö 20.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine Kürzung der Öffnungszeiten der Sparkassenfilialen am Kreideberg und in Kaltenmoor" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10628/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Umbenennung der Hindenburgstraße" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 18.04.2023, eingegangen am 18.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10640/23  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Antrag "PV Anlagen auf öffentlichen Gebäuden im Stadtteil Häcklingen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2023, eingegangen am 25.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10656/23  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Gründächer auf Wartehallen an Bushaltestellen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10663/23  
Ö 21.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10664/23  
Ö 21.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Baugebiet Am Wienebütteler Weg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10681/23  
Ö 21.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10682/23  
Ö 21.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Heinrich-Böll-Haus erhalten und langfristig sichern" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10684/23  
Ö 21.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Änderung AGL Rechtsrahmen II" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2023, eingegangen am 16.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10683/23  
Ö 21.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg II - Verbraucherrechte stärken" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023, eingegangen am 17.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10685/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Belastung eines stiftungseigenen Wohnungs- und Teil-Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten