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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.06.2023    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Protokolle vom 23.03.2023 und 27.04.2023  
Rat/0157/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht zur Geschäftsentwicklung der Sparkasse Lüneburg      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Oberbürgermeisterin Kalisch vom 24.01.2023  
VO/10527/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister a.D. Mädge vom 24.01.2023  
VO/10528/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Hundesteuer - 5. Änderungssatzung; Anhebung der Hundesteuersätze, rechtskonforme Fortschreibung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/10602/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vergnügungssteuer - 12. Änderungssatzung; Anhebung des Steuersatzes für Geldspielgeräte  
Enthält Anlagen
VO/10605/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Eckwertebeschluss zum Investitionsprogramm 2024  
VO/10673/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Kooperations-und Zuwendungsvereinbarung zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit Braunschweig mbH und der Hansestadt für offene Kinder und Jugendarbeit im Jugendtreffpunkt Goseburg (JuCon) - Anpassung des Betriebskostenzuschusses  
Enthält Anlagen
VO/10645/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass einer gesonderten Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für Horte, nachschulische Betreuung und sonstige Einrichtungen
Enthält Anlagen
VO/10653/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neufassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/10648/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10680/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen 2023  
VO/10658/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzende im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/10662/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
VO/10677/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Ladesäulen an den Friedhöfen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022) und Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 zum Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
VO/10536/23-1  
    10.05.2023 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss r Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten empfiehlt dem Rat mehrheitlich bei einer Enthaltung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Vorgehen der Verwaltung zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur im Sinne einer steuernden und koordinierenden Funktion wird unterstützt und im Rahmen der Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes wird empfohlen, die Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7 

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8 Antrag Ladesäulen an den Friedhöfen (1429 KB)      
   
    16.05.2023 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Vorgehen der Verwaltung zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur im Sinne einer steuernden und koordinierenden Funktion wird unterstützt und im Rahmen der Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes wird empfohlen, die Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:  9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 44.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    29.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Das Vorgehen der Verwaltung zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur im Sinne einer steuernden und koordinierenden Funktion wird unterstützt und im Rahmen der Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes wird empfohlen, die Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen anzupassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 6

   
    04.07.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.

 

 

Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Innovatives Wassernutzungskonzept" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10033/22-2  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Situation in der Uelzener Straße" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2023, eingegangen am 14.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10603/23  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Clamart-Park und Fördermittel" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.03.2023, eingegangen am 15.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10604/23  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Angelegenheiten von besonderer Bedeutung in den AR-Sitzungen von Unternehmen mit Beteiligung der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10619/23  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10620/23  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Gebührenbefreiung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10621/23  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungsstand Baugebiet Am Raderbach/ Am Ebensberg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10624/23  
Ö 20.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Stopp auf Zuruf - einfach überall ankommen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10625/23  
Ö 20.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine Pflegekonferenz für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10626/23  
Ö 20.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine Kürzung der Öffnungszeiten der Sparkassenfilialen am Kreideberg und in Kaltenmoor" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10628/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Umbenennung der Hindenburgstraße" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 18.04.2023, eingegangen am 18.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10640/23  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Antrag "PV Anlagen auf öffentlichen Gebäuden im Stadtteil Häcklingen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2023, eingegangen am 25.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10656/23  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Gründächer auf Wartehallen an Bushaltestellen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10663/23  
Ö 21.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10664/23  
Ö 21.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Baugebiet Am Wienebütteler Weg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10681/23  
Ö 21.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10682/23  
Ö 21.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Heinrich-Böll-Haus erhalten und langfristig sichern" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10684/23  
Ö 21.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Änderung AGL Rechtsrahmen II" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2023, eingegangen am 16.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10683/23  
Ö 21.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg II - Verbraucherrechte stärken" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023, eingegangen am 17.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10685/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Belastung eines stiftungseigenen Wohnungs- und Teil-Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten