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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.01.2005    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes (hier Ratsherr Dammann)  
Enthält Anlagen
VO/1363/05  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung am 25.11.2004      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.11.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Schaffung von "Verlässlichen Bildungs- und Betreuungszentren mit zusätzlichen Krippenplätzen" in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktionvom 25.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1281/04  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Sprachförderung für Kinder im Kindergarten gezielt verstärken, Chancengleichheit in der Bildung umsetzen (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1282/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag (ursprüngliche Fassung; für die Ratssitzung):

 

Der Antrag wird in den Jugendhilfeausschuss überwiesen, da seine Verwirklichung eine fachliche und sachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

 

 

 

Beschlussvorschlag vom 17.05.05 für den JHA am 15.06.05:

Der JHA nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Ausgestaltung eines kommunalen Sprachförderprogramms entsprechend dem Ratsantrag vom 29.10.2004 zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen auf der Basis dieses Konzeptes umzusetzen und die in der Vorlage genannten mittelfristigen Ziele zur Kooperation von Kita und Schule voranzutreiben.

 

Über den Sachstand ist dem JHA zu gegebener Zeit zu berichten.

   
    25.11.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.2 - zurückgestellt
    Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag auf seine Sitzung am 20

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag auf seine Sitzung am 20.01.05.

 

   
    20.01.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Jugendhilfeausschuss überwiesen, da seine Verwirklichung eine fachliche und sachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

(50)

   
    15.06.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusse sprechen sich einstimmig für folgenden Beschluss aus:

 

Der JHA nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Ausgestaltung eines kommunalen Sprachförderprogramms entsprechend dem Ratsantrag vom 29.10.2004 zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen auf der Basis dieses Konzeptes umzusetzen und die in der Vorlage genannten mittelfristigen Ziele zur Kooperation von Kita und Schule voranzutreiben.

 

Über den Sachstand ist dem JHA zu gegebener Zeit zu berichten.

 

Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Gebäudemanagement und Liegenschaftsmanagement in Lüneburg verbessern - Kosten für Lüneburgs Verwaltung senken (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1298/04  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Mehr Bürgernähe durch eine verständlichere Verwaltungssprache (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1300/04  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 25.11.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Brücken in der Stadt Lüneburg auf Investitionsnotwendigkeiten hin untersuchen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.04, eingegangen am 10.11.04)  
Enthält Anlagen
VO/1297/04  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft in einem "Lokalen Bündnis für Familie" (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 14.12.04)  
Enthält Anlagen
VO/1347/04  
Ö 9     Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wasserturm (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.12.04, eingegangen am 13.12.04)  
Enthält Anlagen
VO/1342/04  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaft der Stadt Lüneburg im Stiftungsrat der Ostpreußischen Kulturstiftung
Enthält Anlagen
VO/1364/05  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Aufnahme eines Kommunaldarlehens über 5.000.000 EUR      
Ö 12  
Enthält Anlagen
44. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Häcklingen - An der Kiesgrube"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1305/04  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Häcklingen Nr. 4 "An der Kiesgrube" - 2. Änderung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1306/04  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/1380/05  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)