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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
Datum: Mo, 28.11.2022    
Zeit: 15:07 - 17:38 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.07.2022  
UmweltA/0007/22  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.09.2022  
UmweltA/0008/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Projektes SUSTIL  
Enthält Anlagen
VO/10340/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2023 für den Bereich 31 - Umwelt  
Enthält Anlagen
VO/10313/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2023 für den Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
VO/10339/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Wassermanagementkonzept (IWamako ZuSa)  
VO/9407/21-3  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Entwicklung eines Solardach-, Wärme- und Gründachkatasters      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anpassung des Förderprogrammes zur Nutzung Regenerativer Energien  
Enthält Anlagen
VO/10077/22-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass die Richtlinie zum Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg zur Nutzung regenerativer Energien wie vorgeschlagen geändert wird.

 

Geänderte Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten am 28.11.2022:

 

1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass die Richtlinie zum Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg zur Nutzung regenerativer Energien auf Grundlage des Verwaltungsvorschlages mit der Maßgabe geändert wird, dass Batteriespeicher (44 Nr.7) nicht gefördert werden.

 

2. Für die Förderung von Steckersolargeräten soll im Rahmen des Förderprogramms zur Nutzung regenerativer Energien bedarfsorientiert ein Teilbetrag von 30.000,- € reserviert werden.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag zum Mitteleinsatz aus dem Klimafonds für das 1. Quartal 2023 vorzubereiten.

 

 

   
    28.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass die Richtlinie zum Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg zur Nutzung regenerativer Energien auf Grundlage des Verwaltungsvorschlages mit der Maßgabe geändert wird, dass Batteriespeicher (44 Nr.7) nicht gefördert werden.

 

  1. r die Förderung von Steckersolargeräten soll im Rahmen des Förderprogramms zur Nutzung regenerativer Energien bedarfsorientiert ein Teilbetrag von 30.000,- € reserviert werden.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag zum Mitteleinsatz aus dem Klimafonds für das 1. Quartal 2023 vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12 - Anpassung des Förderprogramms zur Nutzung Regenerativer Energien (914 KB)      
   
    06.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 29 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.12.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass die Richtlinie zum Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg zur Nutzung regenerativer Energien auf Grundlage des Verwaltungsvorschlages mit der Maßgabe geändert wird, dass Batteriespeicher (44 Nr.7) nicht gefördert werden.

 

2. r die Förderung von Steckersolargeräten soll im Rahmen des Förderprogramms zur Nutzung regenerativer Energien bedarfsorientiert ein Teilbetrag von 30.000,- € reserviert werden.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag zum Mitteleinsatz aus dem Klimafonds für das 1. Quartal 2023 vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 13  
Enthält Anlagen
Fortsetzung der Anschubberatung "Klimaschutz daheim"  
VO/10307/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand zur Umsetzung der Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Ilmenauwehre" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10306/22  
Ö 15  
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil