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Sachverhalt: Der Haushaltsplanentwurf 2023 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen.
Der Teilhaushalt 34000 des Bereiches Klimaschutz und Nachhaltigkeit ist unterteilt in einen Teilergebnis- und einen Teilfinanzhaushalt (siehe Anlage 1).
Der Teilergebnisplan 34000 gliedert sich auf in folgende Produkte:
Dieser ist als Anlage 2 der Vorlage beigefügt.
Weitere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung.
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 66 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen: Anlage 1: Teilergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt Bereich Klimaschutz und Nachhaltigkeit Anlage 2: Produkte gesamt Bereich Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2023 des Bereiches Klimaschutz und Nachhaltigkeit mit dem Teilergebnisplan 34000 und dem Teilfinanzplan 34000 zur Kenntnis und empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.
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