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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
Datum: Mo, 28.11.2022    
Zeit: 15:07 - 17:38 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.07.2022  
UmweltA/0007/22  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.09.2022  
UmweltA/0008/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Projektes SUSTIL  
Enthält Anlagen
VO/10340/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2023 für den Bereich 31 - Umwelt  
Enthält Anlagen
VO/10313/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2023 für den Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
VO/10339/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2023 des Bereiches Klimaschutz und Nachhaltigkeit mit dem Teilergebnisplan 34000 und dem Teilfinanzplan 34000 zur Kenntnis und empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.

 

   
    28.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Antrag der SPD-Fraktion den Klimafonds von 400.000 auf 500.000 aufzustocken wird mehrheitlich angenommen.

 

2. Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2023 des Bereiches Klimaschutz und Nachhaltigkeit mit dem Teilergebnisplan 34000 und dem Teilfinanzplan 34000 zur Kenntnis und empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9 - Haushaltsplanentwurf für den Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit (4868 KB)      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Wassermanagementkonzept (IWamako ZuSa)  
VO/9407/21-3  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Entwicklung eines Solardach-, Wärme- und Gründachkatasters      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anpassung des Förderprogrammes zur Nutzung Regenerativer Energien  
Enthält Anlagen
VO/10077/22-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Fortsetzung der Anschubberatung "Klimaschutz daheim"  
VO/10307/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand zur Umsetzung der Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Ilmenauwehre" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10306/22  
Ö 15  
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil