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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.11.2020    
Zeit: 17:10 - 21:57 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2020  
Rat/0108/20  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/9102/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2021  
VO/9260/20-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2020  
Enthält Anlagen
VO/9193/20  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neufassung des Finanzvertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9172/20  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Unterstützungsleistungen der Hansestadt Lüneburg für den Lüneburger Einzelhandel  
Enthält Anlagen
VO/9317/20-1  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9100/20  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9103/20  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9107/20  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9108/20  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9112/20  
Ö 12     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9171/20  
Ö 13     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9202/20  
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Rat verkleinern - ganz Lüneburg zu einem Wahlbereich machen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 13.10.2020, eingegangen am 13.10.2020, 11:02 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9213/20  
Ö 14     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 15     Neue Anträge      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 16     Neue Anfragen      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9284/20  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 16.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 16.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 16.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bewerbung der Hansestadt Lüneburg um Aufnahme in die Tentativliste für die Anmeldung zur UNESCO-Weltkulturerbe-Liste  
Enthält Anlagen
VO/9282/20  
Ö 18  
Nachbesetzung eines Mitgliedes im Stiftungsrat der Museumsstiftung Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9283/20  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9279/20  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Sachstand des Förderprogramms der Hansestadt Lüneburg für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum als Beitrag zu lokalem Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/9184/20  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Berufung der Gemeindewahlleitung anlässlich der Kommunalwahlen am 12.09.2021  
Enthält Anlagen
VO/9287/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt gem. § 9 Abs. 3 Nr. 2 NKWG für die Kommunalwahlen am 12.09.2021

 

  1. Herrn Stadtrat Markus Moßmann zum Gemeindewahlleiter

 

  1. Herrn Städtischen Direktor Wolfgang Sorger zum 1. stellvertretenden Gemeindewahlleiter

 

  1. Herrn Stadtamtmann Markus Hellfeuer zum 2. stellvertretenden Gemeindewahlleiter

 

zu berufen.

 

   
    19.11.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 40 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.11.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Gegenstimmen aus der DIE LINKE.-Gruppe und einer Enthaltung folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt gem. § 9 Abs. 3 Nr. 2 NKWG für die Kommunalwahlen am 12.09.2021

 

  1. Herrn Stadtrat Markus Moßmann zum Gemeindewahlleiter

 

  1. Herrn Städtischen Direktor Wolfgang Sorger zum 1. stellvertretenden Gemeindewahlleiter

 

  1. Herrn Stadtamtmann Markus Hellfeuer zum 2. stellvertretenden Gemeindewahlleiter

 

zu berufen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 4

  Enthaltungen: 1

Ö 22  
Enthält Anlagen
Förderung der Kindertagespflege- Vertrag mit dem Evangelisch-lutherischen Kindertagesstättenverband Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9271/20  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/9295/20  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
N 26     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 27     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung