Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 30.09.2004
Zeit:	17:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Vorstellung des Projekts 2006 der St. Johanniskirche (Bericht von Frau Aye)
Ö 5		Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung am 01.07.04
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Vordringlicher Bau des dritten Gleises zwischen Lüneburg und Hamburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 24.08.04, eingegangen am 31.08.04) (Die Stellungnahme der Verwaltung zu dem Antrag haben Sie bereits mit den Unterlagen für den VA am 21.09.04 erhalten, sie ist nicht nochmals beigefügt.)	VO/1185/04
Ö 6.2		Nachhaltigkeit der Energieversorgung in der Stadt Lüneburg weiterentwickeln (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 09.07.04, eingegangen am 12.07.04 sowie Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 30.09.04) (Die Stellungnahme der Verwaltung zu dem Antrag haben Sie bereits mit den Unterlagen für den VA am 21.09.04 erhalten, sie ist nicht nochmals beigefügt.)	VO/1135/04
Ö 6.3		Lüneburger Leitbild für die Stadtverwaltung und den Stadtrat (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/1197/04
Ö 6.4		Beabsichtigte Gaspreiserhöhung der Avacon (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/1198/04
Ö 7		Anfragen
Ö 7.1		Auswirkungen der Arbeitsmarktreform "Hartz IV" auf die Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 17.07.04, eingegangen am 19.07.04)	VO/1137/04
Ö 7.2		Auswirkungen der Einsparungen der Landesregierung auf die Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 31.08.04)	VO/1186/04
Ö 7.3		Namensgebung / Umbenennung der Schlieffen-Kaserne / Baugebiet Schlieffen-Park (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/1199/04
Ö 7.4		Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Postamtgelände Neue Sülze (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/1213/04
Ö 8		Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lüneburg	VO/1022/04
Ö 9		Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe	VO/1189/04
Ö 10		12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Ebensberg" - Teilbebauungsplan II - einschließlich örtlicher Bauvorschrift; Satzungsbeschluss (Die Anlagen zu der Vorlage entnehmen Sie bitte den Unterlagen des VA vom 21.09.04, sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt.)	VO/1144/04
Ö 11		Zustimmung zur Leistung über-/außerplanmäßiger Ausgaben
	30.09.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der CDU-Fraktion bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgenden, gemäß Tischvorlage geänderten Beschluss: Gemäß § 89 NGO wird den Leistungen von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 580.900 € zugestimmt. (22, 41, 64, 71)
Ö 11.1		Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Haushaltsstelle 33300.94000 Baumaßnahmen Musikschule
Ö 12		Ausschussveränderungen
Ö 13		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 14		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)

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