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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.11.2013    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 26.09.2013 und 31.10.2013  
Rat/0009/13  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.10.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Verbindliche Freigabe der Restflächen Schlieffen-Kaserne, städtebaulicher Wettbewerb für "Hanseviertel-Ost" beauftragen (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.10.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5378/13  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.10.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Investitionshaushalt 2013 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.10.2013, eingegangen am 07.10.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5361/13  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Ist die technische Ausstattung der Konzertmuschel noch zeitgemäß und welche Möglichkeiten bestehen zur Renovierung der Stühle im Kurpark? (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.10.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5380/13  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Solaranlagen auf städtischen Dachflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5381/13  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Erlass einer Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.11.2013, eingegangen am 13.11.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5455/13  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einführung einer vorläufigen bestandssichernden Baumschutzsatzung für das Gebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/5466/13  
Ö 9.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Einführung einer Wegebahn in Lüneburg a) Entscheidung über einen Antrag auf Genehmigung von Gelegenheitsverkehr nach dem Personenbeförderungsgesetz b) Erstellung einer Stellungnahme für die Landesnahverkehrsgesellschaft  
Enthält Anlagen
VO/5349/13-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Industriebahn Hafen-Lüneburg - Erneuerung des Zubringergleises  
Enthält Anlagen
VO/5426/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Entgelterhöhung für die Parkhäuser Am Bahnhof, Lünepark, Am Rathaus  
Enthält Anlagen
VO/5345/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Planung eines Bürgertreffs in der Ortschaft Oedeme  
Enthält Anlagen
VO/5461/13  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bedarfsermittlung für ein Ortsteilhaus in der Ortschaft Oedeme wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen über Flächenankäufe zu führen.

   
    28.11.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beigeordneter POLS erklärt, dass vor dem Sitzungssaal ein Plakat der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aufgehängt worden sei. Da es sich um politische Propaganda handle, die im Rathaus nicht sein sollte, bittet er darum, diese zu entfernen.

 

Ratsvorsitzender KOLLE fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur unverzüglichen Entfernung des Plakates auf.

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Bedarfsermittlung für ein Ortsteilhaus in der Ortschaft Oedeme wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen über Flächenankäufe zu führen.

 

(01)

Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)