Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 28.11.2013
Zeit:	17:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 26.09.2013 und 31.10.2013	Rat/0009/13
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.10.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Verbindliche Freigabe der Restflächen Schlieffen-Kaserne, städtebaulicher Wettbewerb für "Hanseviertel-Ost" beauftragen (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.10.2013)	VO/5378/13
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.10.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Sachstand Investitionshaushalt 2013 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.10.2013, eingegangen am 07.10.2013)	VO/5361/13
Ö 6.2		Ist die technische Ausstattung der Konzertmuschel noch zeitgemäß und welche Möglichkeiten bestehen zur Renovierung der Stühle im Kurpark? (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.10.2013)	VO/5380/13
Ö 6.3		Solaranlagen auf städtischen Dachflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2013)	VO/5381/13
Ö 7		Neue Anträge
Ö 7.1		Erlass einer Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.11.2013, eingegangen am 13.11.2013)	VO/5455/13
Ö 8		Neue Anfragen
Ö 9		Einführung einer vorläufigen bestandssichernden Baumschutzsatzung für das Gebiet der Hansestadt Lüneburg	VO/5466/13
Ö 9.1		Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen
Ö 10		Einführung einer Wegebahn in Lüneburg a) Entscheidung über einen Antrag auf Genehmigung von Gelegenheitsverkehr nach dem Personenbeförderungsgesetz b) Erstellung einer Stellungnahme für die Landesnahverkehrsgesellschaft	VO/5349/13-1
Ö 11		Industriebahn Hafen-Lüneburg - Erneuerung des Zubringergleises	VO/5426/13
Ö 12		Entgelterhöhung für die Parkhäuser Am Bahnhof, Lünepark, Am Rathaus	VO/5345/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Tariferhöhungen werden wir vorgeschlagen beschlossen. Die in der Anlage 4 dargestellte Satzungsänderung über die Benutzung des städtischen Parkhauses „Lünepark“ wird beschlossen.

	20.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen: Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Tariferhöhungen werden wir vorgeschlagen beschlossen. Die in der Anlage 4 dargestellte Satzungsänderung über die Benutzung des städtischen Parkhauses „Lünepark“ wird beschlossen.

	28.11.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beigeordneter PAULY und Ratsherr MANZKE verlassen für diesen Tagesordnungspunkt den Sitzungsbereich Beigeordneter PAULY und Ratsherr MANZKE verlassen für diesen Tagesordnungspunkt den Sitzungsbereich. Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Gegenstimme aus der Gruppe FDP/Rentner und 7 Gegenstimmen aus der CDU-Fraktion folgenden Beschluss: Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Tariferhöhungen werden wir vorgeschlagen beschlossen. Die in der Anlage 4 dargestellte Satzungsänderung über die Benutzung des städtischen Parkhauses „Lünepark“ wird beschlossen. (82)
Ö 13		Planung eines Bürgertreffs in der Ortschaft Oedeme	VO/5461/13
Ö 14		Ausschussveränderungen
Ö 15		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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