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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.09.2012    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsfrau Rosemarie Ebeling  
Enthält Anlagen
VO/4776/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Daniel Brügge  
Enthält Anlagen
VO/4777/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 18.07.2012  
Rat/0007/12  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Entschädigung für geleistete Einsätze von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4654/12  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4705/12  
Ö 7.2.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)      
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4655/12  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Beitritt zur Initiative "Vermögenssteuer Jetzt" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4711/12  
Ö 9.1.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 18.09.2012, eingegangen am 18.09.2012)      
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Zahl der Betriebsprüfer bei den Finanzverwaltungen deutlich erhöhen (Resolution der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4712/12  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Ministerium lehnt Tempobegrenzung auf der Ostumgehung ab (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 04.09.2012, eingegangen am 05.09.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4775/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zweiter Bericht über die Maßnahmen der Hansestadt Lüneburg zur Gleichstellung von Frauen und Männern nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für die Jahre 2009 - 2011  
Enthält Anlagen
VO/4767/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abschluss eines Vertrages zwischen dem Land Niedersachsen und der Hansestadt Lüneburg auf Entschuldungshilfe nach dem Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/4666/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Grundstücksangelegenheiten - Pachtvertrag mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V.
Enthält Anlagen
VO/4723/12-1  
Ö 13.1     Änderungsantrag (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2012, eingegangen am 18.09.2012)      
Ö 13.2     Änderungsantrag (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.09.2012, eingegangen am 19.09.2012)      
Ö 13.3     Änderungsantrag (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2012, eingegangen am 20.09.2012)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Frommestraße 5 Standsicherheit, Sicherungsmaßnahmen und Sachstand  
Enthält Anlagen
VO/4740/12  
Ö 14.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 19.09.2012, eingegangen am 19.09.2012)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Ausgabe für die Sicherungsmaßnahmen im Rahmen der Ersatzvornahme am Gebäude Frommestraße 5  
VO/4753/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gebäudewirtschaft - Wiedereingliederung zum 01.01.2013  
Enthält Anlagen
VO/4728/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Zukunftsgenossen eG - Vertreter in der Mitgliederversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4706/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Benennung von Herrn Markus Moßmann als dauerhaften Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Mädge in der Mitgliederversammlung der Zukunftsgenossen eG wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    20.09.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei acht Gegenstimmen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Die Benennung von Herrn Markus Moßmann als dauerhaften Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Mädge in der Mitgliederversammlung der Zukunftsgenossen eG wird zur Kenntnis genommen.

 

(III, 22, 11)

Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4770/12  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (stellvertretende Ortsbrandmeister Oedeme und Mitte)  
Enthält Anlagen
VO/4765/12  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters  
Enthält Anlagen
VO/4766/12  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/4796/12  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)