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Vorlage - VO/4777/12  

 
 
Betreff: Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Daniel Brügge
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Kunz, Andrea
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
20.09.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Ratsherr Tobias Ginschel hat sein Mandat im Rat der Hansestadt Lüneburg mit Erklärung vom 13.07.2012 niedergelegt. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat den Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG festzustellen.

 

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass für Herrn Ginschel Herr Hans Peter Lührs in den Rat der Hansestadt Lüneburg nachrückt. Herr Lührs hat seine Berufung nicht angenommen. Darauf folgend rückt

 

Herr

Daniel Brügge

Willy-Brandt-Straße 18

21335 Lüneburg

 

in den Rat der Hansestadt Lüneburg nach. Herr Brügge hat die Berufung in den Rat der Hansestadt Lüneburg nach den kommunalwahlrechtlichen Vorschriften angenommen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                            20,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

 

e)  mögliche Einnahmen:

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Herrn Tobias Ginschel fest und nimmt das Nachrücken von Herrn Daniel Brügge zur Kenntnis.