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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.09.2012    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsfrau Rosemarie Ebeling  
Enthält Anlagen
VO/4776/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Daniel Brügge  
Enthält Anlagen
VO/4777/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 18.07.2012  
Rat/0007/12  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Entschädigung für geleistete Einsätze von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4654/12  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4705/12  
Ö 7.2.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)      
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4655/12  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Beitritt zur Initiative "Vermögenssteuer Jetzt" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4711/12  
Ö 9.1.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 18.09.2012, eingegangen am 18.09.2012)      
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Zahl der Betriebsprüfer bei den Finanzverwaltungen deutlich erhöhen (Resolution der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4712/12  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Ministerium lehnt Tempobegrenzung auf der Ostumgehung ab (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 04.09.2012, eingegangen am 05.09.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4775/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Zweiter Bericht über die Maßnahmen der Hansestadt Lüneburg zur Gleichstellung von Frauen und Männern nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für die Jahre 2009 - 2011  
Enthält Anlagen
VO/4767/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abschluss eines Vertrages zwischen dem Land Niedersachsen und der Hansestadt Lüneburg auf Entschuldungshilfe nach dem Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/4666/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Grundstücksangelegenheiten - Pachtvertrag mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V.
Enthält Anlagen
VO/4723/12-1  
Ö 13.1     Änderungsantrag (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2012, eingegangen am 18.09.2012)      
Ö 13.2     Änderungsantrag (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.09.2012, eingegangen am 19.09.2012)      
Ö 13.3     Änderungsantrag (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2012, eingegangen am 20.09.2012)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Frommestraße 5 Standsicherheit, Sicherungsmaßnahmen und Sachstand  
Enthält Anlagen
VO/4740/12  
Ö 14.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 19.09.2012, eingegangen am 19.09.2012)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Ausgabe für die Sicherungsmaßnahmen im Rahmen der Ersatzvornahme am Gebäude Frommestraße 5  
VO/4753/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gebäudewirtschaft - Wiedereingliederung zum 01.01.2013  
Enthält Anlagen
VO/4728/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft wird zum 31.12.2012 aufgehoben, der Werksleiter Manfred Koplin wird zum 31.12.2012 abberufen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die für die Wiedereingliederung der Gebäudewirtschaft erforderlichen Arbeitsschritte einzuleiten.

   
    05.09.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft wird zum 31.12.2012 aufgehoben, der Werksleiter Manfred Koplin wird zum 31.12.2012 abberufen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die für die Wiedereingliederung der Gebäudewirtschaft erforderlichen Arbeitsschritte einzuleiten.

 

   
    10.09.2012 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

   
    20.09.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft wird zum 31.12.2012 aufgehoben, der Werksleiter Manfred Koplin wird zum 31.12.2012 abberufen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die für die Wiedereingliederung der Gebäudewirtschaft erforderlichen Arbeitsschritte einzuleiten.

 

(22, 8, VI, II)

Ö 17  
Enthält Anlagen
Zukunftsgenossen eG - Vertreter in der Mitgliederversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4706/12  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4770/12  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (stellvertretende Ortsbrandmeister Oedeme und Mitte)  
Enthält Anlagen
VO/4765/12  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters  
Enthält Anlagen
VO/4766/12  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/4796/12  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)