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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 03.02.2011    
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2010      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 16.12.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Warum ist die Fernwärme in Lüneburg so teuer? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3962/10  
Ö 5.2  
Musikschule Lüneburg, An der Münze (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2010, eingegangen am 09.12.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3963/10  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Zufahrt ehemaliges AVACON-Gelände (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.01.2011, eingegangen am 18.01.2011)  
Enthält Anlagen
VO/3984/11  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Straße "Auf dem Kauf" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 25.01.2011, eingegangen am 24.01.2011)  
Enthält Anlagen
VO/3994/11  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Freitickets für Einkommensschwache (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 26.01.2011, eingegangen am 27.01.2011)  
Enthält Anlagen
VO/3998/11  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Errichtung und Satzung der Museumsstiftung Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/3617/10-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Museumsstiftung Lüneburg, Besetzung des Stiftungsrates
VO/3617/10-2  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Ausbau der Straße "Vor dem Bardowicker Tore" in dem Abschnitt von der Einmündung Reichenbachstraße bis Einmündung Am Alten Eisenwerk Bildung eines Abschnitts gem. § 3 der Straßenausbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
VO/3995/11  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung KiTa Kreideberg  
VO/3979/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderung der Entgelte und Öffnungszeiten "Altes Rathaus" zum 01.02.2011  
Enthält Anlagen
VO/3987/11  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Besetzung von Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen sowie dem Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung mit städtischen Vertretern Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH, Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH, DIENLOG GmbH, Lüneburger Wohnungsbau GmbH, Orthoklinik Lüneburg GmbH, Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH, Theater Lüneburg GmbH, Lüneburger Bürgerstiftung  
VO/3676/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Benennung von Herrn Markus Moßmann als dauerhaften Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Aufsichtsrat der AGL, GfA und Dienlog wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Benennung von Herrn Henry Arends als dauerhaften Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH wird zur Kenntnis genommen.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass Frau Gabriele Lukoschek gem. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags als Stadtkämmerin Mitglied des Aufsichtsrates der Lüneburger Wohnungsbau GmbH ist.

 

Die Benennung von Frau Gabriele Lukoschek als dauerhafte Vertreterin in die Gesellschafterversammlung der Orthoklinik Lüneburg GmbH und der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH wird zur Kenntnis genommen.

 

Weiterhin wird der Entsendung von Herrn Rainer Müller in die Gesellschafterversammlung der Orthoklinik Lüneburg GmbH und der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH zugestimmt.

 

Die Benennung von Herrn Henry Arends als dauerhaften Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Stiftungsvorstand der Lüneburger Bürgerstiftung wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    03.02.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Benennung von Herrn Markus Moßmann als dauerhaften Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Aufsichtsrat der AGL, GfA und Dienlog wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Benennung von Herrn Henry Arends als dauerhaften Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH wird zur Kenntnis genommen.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass Frau Gabriele Lukoschek gem. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags als Stadtkämmerin Mitglied des Aufsichtsrates der Lüneburger Wohnungsbau GmbH ist.

 

Die Benennung von Frau Gabriele Lukoschek als dauerhafte Vertreterin in die Gesellschafterversammlung der Orthoklinik Lüneburg GmbH und der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH wird zur Kenntnis genommen.

 

Weiterhin wird der Entsendung von Herrn Rainer Müller in die Gesellschafterversammlung der Orthoklinik Lüneburg GmbH und der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH zugestimmt.

 

Die Benennung von Herrn Henry Arends als dauerhaften Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Mädge im Stiftungsvorstand der Lüneburger Bürgerstiftung wird zur Kenntnis genommen.

 

(14, 22)

Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)