Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 03.02.2011
Zeit:	16:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2010
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 16.12.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Warum ist die Fernwärme in Lüneburg so teuer? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2010)	VO/3962/10
Ö 5.2		Musikschule Lüneburg, An der Münze (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2010, eingegangen am 09.12.2010)	VO/3963/10
Ö 6		Neue Anträge
Ö 6.1		Zufahrt ehemaliges AVACON-Gelände (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.01.2011, eingegangen am 18.01.2011)	VO/3984/11
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 7.1		Straße "Auf dem Kauf" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 25.01.2011, eingegangen am 24.01.2011)	VO/3994/11
Ö 7.2		Freitickets für Einkommensschwache (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 26.01.2011, eingegangen am 27.01.2011)	VO/3998/11
Ö 8		Errichtung und Satzung der Museumsstiftung Lüneburg	VO/3617/10-1
Ö 9		Museumsstiftung Lüneburg, Besetzung des Stiftungsrates	VO/3617/10-2
Ö 10		Ausbau der Straße "Vor dem Bardowicker Tore" in dem Abschnitt von der Einmündung Reichenbachstraße bis Einmündung Am Alten Eisenwerk Bildung eines Abschnitts gem. § 3 der Straßenausbaubeitragssatzung	VO/3995/11
Ö 11		Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung KiTa Kreideberg	VO/3979/11
Ö 12		Annahme von Zuwendungen
Ö 13		Änderung der Entgelte und Öffnungszeiten "Altes Rathaus" zum 01.02.2011	VO/3987/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die im Ortsrecht der Hansestadt Lüneburg festgeschriebenen Gebühren für Ratshausführungen und Öffnungszeiten (41-11) in der Fassung vom 12.05.2004 werden in Entgelte für Rathausführungen umbenannt und durch die als Anlage 2 beigefügte Aufstellung mit Wirkung zum 01.02.2011 ersetzt.

	03.02.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE folgenden Beschluss zu fassen: Die im Ortsrecht der Hansestadt Lüneburg festgeschriebenen Gebühren für Ratshausführungen und Öffnungszeiten (41-11) in der Fassung vom 12.05.2004 werden in Entgelte für Rathausführungen umbenannt und durch die als Anlage 2 der Vorlage VO/3987/11 beigefügte Aufstellung mit Wirkung zum 01.02.2011 ersetzt. (22, 02, 401)
Ö 14		Besetzung von Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen sowie dem Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung mit städtischen Vertretern Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH, Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH, DIENLOG GmbH, Lüneburger Wohnungsbau GmbH, Orthoklinik Lüneburg GmbH, Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH, Theater Lüneburg GmbH, Lüneburger Bürgerstiftung	VO/3676/10
Ö 15		Ausschussveränderungen
Ö 16		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 17		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)

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