Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Di, 23.01.2007
Zeit:	17:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift vom 16. 3. 2006
Ö 4		Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden des Verkehrsausschusses
Ö 5		Weiterentwicklung Bahnhofsumfeld - Sachvortrag erfolgt mündlich -
Ö 6		Optimierung der Lichtsignalanlage Altenbrückertorstraße / Bahnhofstraße sowie Anpassung der Verkehrsführung	VO/2180/06
Ö 7		Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2007	VO/2186/07
Ö 8		Schaffung einer Querungshilfe in der Theodor-Heuss-Straße	VO/2218/07
Ö 9		Schulwegsicherung für radfahrende SchülerInnen	VO/2204/07
	23.01.2007 - Verkehrsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: - Enthaltungen: 1
Ö 10		Haushaltsentwurf für 2007, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie Hh.-Stellen im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm, der Förderung des ÖPNV und nachrichtlich Straßenbaumaßnahmen	VO/2195/07
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 12		Anfragen im öffentlichen Teil