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Vorlage - VO/2195/07  

 
 
Betreff: Haushaltsentwurf für 2007, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie Hh.-Stellen im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm, der Förderung des ÖPNV und nachrichtlich Straßenbaumaßnahmen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Domanske, HaraldAktenzeichen:32 00 10
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:Bereich 21 - Kämmerei, Steuern und Erbbaurechte
    Bereich 32 - Ordnung und Verkehr
   Bereich 72 - Straßen- und Brückenbau, Geodaten
   Fachbereich 3b - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität
   Fachbereich 7 - Tiefbau und Grün
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Vorberatung
23.01.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplanentwurf für 2007 enthält  folgende Ansätze (in EUR):

                       

Verwaltungshaushalt / Einnahmen:

Hh-Soll 07

Hh-Soll 06

Ergebnis 05

Fachber.:

1100.26010 - Verwarngelder

                      für Verkehrsordnungswidrigkeiten

650.000

650.000

599.258

FB 3

6800.11000 - Gebühren und Entgelte

                      (Einnahmen aus Parkscheinautomaten)

1.000.000

1.000.000

977.540

FB 3

7920.16280 - Erstattungen ÖPNV

60.000

60.000

57.179

FB 3

 

 

 

 

 

Verwaltungshaushalt / Ausgaben:

 

 

 

 

1100.56000 - Dienst- und Schutzbekleidung

6.000

6.000

2.994

FB 3

6300.51000 - Straßenunterhaltung einschl.

                      Bordsteinabsenkungen etc.

245.000

245.000

215.850

FB 7

6300.51020 - Unterhaltung Radwege

20.000

20.000

58.910

FB 3

6800.51100 - Unterhaltung der Parkscheinautomaten

70.600

70.600

70.460

FB 3

6800.52020 - Unterhaltung Geräte zur Verkehrs-

                      überwachung

6.000

2.000

1.739

FB 3

7920.71610 - Zuschuss an die KVG / Anrufsammel-

                      taxi / ÖPNV-

230.000

230.000

228.514

FB 3

 

 

 

 

 

Vermögenshaushalt  / Einnahmen:

 

 

 

 

6301.36160 - Zuweisungen vom Land   

                      Haltestelle St. Stephanusplatz

70.000

-

-

FB 3

6301.36170 - Zuweisungen vom Land   

                      Bushaltestellen

36.000

-

- 45.000

FB 3

 

6301.36700 - Zuschuss FGÜ Oedemer Weg / Ringstr.

10.000

-

-

FB 7

 

 

 

 

 

Vermögenshaushalt  / Ausgaben:

 

 

 

 

6301.95490 - Bau von Radwegen

100.000

70.000

50.000

FB 3

6301.95500 - Umbaumaßnahmen Bushaltestellen

50.000

-

-47.328

FB 3

6301.95510 - Umbau Haltestelle St. Stephanusplatz

95.000

-

-

FB 3

6301.95630 - Querungshilfe Theodor-Heuss-Str.

40.000

-

-

FB 7

6301.95640 - Fußgängerüberweg Oedemer Weg /

                      Ringstraße

20.000

-

-

FB 7

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      20,--         

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung im Sinne des obigen Auszuges aus dem Hh.-Planentwurf für das Jahr 2007.