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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.12.2007    
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 29.11.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsherr Eckhard Pols  
Enthält Anlagen
VO/2691/07  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2008 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2008 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2008  
Enthält Anlagen
VO/2692/07  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushalt 2008 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 11.12.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2700/07  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen zum Haushalt 2008  
Enthält Anlagen
VO/2703/07  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE zum Haushalt 2008  
Enthält Anlagen
VO/2704/07  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2008 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/2693/07  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2008 des Hospitals Zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/2694/07  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2008 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/2695/07  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/2635/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2008 - Abschlussberatung      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Stadt und von der Stadt verwalteten Hospitäler sowie der Lüneburger Bürgerstiftung für das Haushaltsjahr 2006 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2006 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/2643/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 126 "Ehemalige Keulahütte" 1. Änderung; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2687/07  
Ö 14  
Enthält Anlagen
57. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Brockwinkler Weg" Beschluss über vorgebrachte Anregungen; Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2610/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt,

 

  1. die im Rahmen des Verfahrens zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Brockwinkler Weg“ während der Auslegungsfrist gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.
  2. Die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüneburg für den Teilbereich  „Brockwinkler Weg“ nebst Begründung und Umweltbericht hierzu wird beschlossen.
   
    12.11.2007 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 1 Gegenstimme (Ratsherr Meihsies).

   
    29.11.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt die Vorlage in seine nächste Sitzung.

 

(06, 61, 63)

   
    20.12.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion bei 4 Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE,

 

  1. die im Rahmen des Verfahrens zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Brockwinkler Weg“ während der Auslegungsfrist gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.
  2. Die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lüneburg für den Teilbereich  „Brockwinkler Weg“ nebst Begründung und Umweltbericht hierzu wird beschlossen.

 

(06, 61, 63)

Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 130 "Brockwinkler Weg"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2613/07  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Friedhöfe Betriebsabrechnung 2006 und Gebührenbedarfsberechnung 2008 - 2010  
Enthält Anlagen
VO/2657/07  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung Betriebsabrechnung 2006 und Gebührenbedarfsberechnung 2008 - 2009  
Enthält Anlagen
VO/2663/07  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Masterplan Lüneburger Heide; Beteiligung der Stadt Lüneburg an der Lüneburger Heide GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2684/07  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/2690/07  
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung in der Besetzung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2702/07  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)