Vorlage - VO/2663/07  

Sachverhalt:

 

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2006 weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 244,2 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2004 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein positives Gesamtergebnis von rd. 596,8 T€. Auf Basis der Prognose des Vorjahres wurde ein positives Gesamtergebnis von rd. 551 T€ erwartet. Es wurde somit eine positive Abweichung zur Prognose aus 2006 i.H.v. 46,5 T€ erreicht.

 

Die seit dem 01.01.2005 gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2004 auf Basis der Betriebsabrechnung 2003 für die Jahre 2005 – 2007 beschlossen. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich.

 

Im Rahmen einer 2-jährigen Gebührenkalkulation wird folgende Ergebnisentwicklung erwartet:

 

Beträge in €	Herkunft der Vorträge		BAB	Prognose	Kalk.	Kalk.	Kalk-Summe
Jahr	2004	2005	2006	2007	2008	2009	2008 - 2009
Erlöse	1.630.234	1.841.220	1.856.966	1.949.900	1.969.100	2.061.200	4.030.300
Kosten	1.807.662	1.684.567	1.612.695	1.799.820	1.854.320	1.901.870	3.756.190
Jahresbezogenes Ergebnis	-177.428	156.653	244.271	150.080	114.780	159.330	274.110
Vortrag aus Vorvorjahr	456.803	-687.863	319.723	-593.882	596.764	-497.171	99.593
Ergebnisverzinsung	40.349	-62.673	32.771	-53.369	61.168	-42.994	18.174
Gesamtergebnis	+319.724	-593.883	+596.765	-497.171	+772.712	-380.835	+391.877

 

Die prognostizierten jahresbezogenen Ergebnisse sind ausschließlich positiv und führen im Ergebnis dazu, dass in den nächsten Jahren die negativen Vorträge der Vorjahre aufgezehrt werden und ein ausgeglichenes Gesamtergebnis zu erwarten ist. Daher wird empfohlen,

die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                                        100,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Betriebsabrechnungsbogen 2006 (BAB) – Teil 1

Betriebsabrechnungsbogen 2006 (BAB) – Teil 2

Gebührenbedarfsberechnung 2008 - 2009

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2006 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2008 bis 2009 wird zugestimmt.

Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.