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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 04.07.2023    
Zeit: 19:15 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Vivienne-Janice Widawski (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Enthält Anlagen
VO/10736/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Marianne Esders (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Enthält Anlagen
VO/10737/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.06.2023 (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Rat/0158/23  
Ö 7  
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Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wahl und Besetzung der Dezernatsleitung Finanzen und Innere Verwaltung (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH - Abschluss eines Tarifvertrages Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Enthält Anlagen
VO/10733/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Enthält Anlagen
VO/10710/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der 12. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) sowie 10. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Enthält Anlagen
VO/10162/22-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wasserviertel (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
VO/10366/22-1  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Nutzung des Veranstaltungsgeländes „Sülzwiesen“ (Sülzwiesensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/10718/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Hauptberufliche Wachbereitschaft (HWB): aktueller Sachstand und die zukünftige Inbetriebnahme der Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
VO/10719/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Satzung des Behindertenbeirats der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg (Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 29.06.2023 zurückgestellt.)  
Enthält Anlagen
VO/10561/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Eigentumsübergang eines Bauwagens an die Hansestadt Lüneburg (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
VO/10325/22-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10748/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anträge aus den Fachausschüssen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Innovatives Wassernutzungskonzept (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)
Enthält Anlagen
VO/10033/22-2  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Ladesäulen an den Friedhöfen (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)
Enthält Anlagen
VO/10536/23-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Situation in der Uelzener Straße" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2023, eingegangen am 14.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10603/23  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Clamart-Park und Fördermittel" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.03.2023, eingegangen am 15.03.2023) (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Enthält Anlagen
VO/10604/23  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Angelegenheiten von besonderer Bedeutung in den AR-Sitzungen von Unternehmen mit Beteiligung der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023) (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Enthält Anlagen
VO/10619/23  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023) (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Enthält Anlagen
VO/10620/23  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Gebührenbefreiung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.04.2023, eingegangen am 05.04.2023) (Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.)  
Enthält Anlagen
VO/10621/23  
    25.04.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 33.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.04.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 22.5 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.7 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    29.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.5 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 32

  Enthaltungen: 2

   
    04.07.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.5 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.

 

 

Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungsstand Baugebiet Am Raderbach/ Am Ebensberg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10624/23  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Stopp auf Zuruf - einfach überall ankommen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10625/23  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine Pflegekonferenz für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10626/23  
Ö 20.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine Kürzung der Öffnungszeiten der Sparkassenfilialen am Kreideberg und in Kaltenmoor" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10628/23  
Ö 20.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Umbenennung der Hindenburgstraße" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 18.04.2023, eingegangen am 18.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10640/23  
Ö 20.11  
Enthält Anlagen
Antrag "PV Anlagen auf öffentlichen Gebäuden im Stadtteil Häcklingen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2023, eingegangen am 25.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10656/23  
Ö 20.12  
Enthält Anlagen
Antrag "Gründächer auf Wartehallen an Bushaltestellen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10663/23  
Ö 20.13  
Enthält Anlagen
Anfrage "PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10664/23  
Ö 20.14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Baugebiet Am Wienebütteler Weg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10681/23  
Ö 20.15  
Enthält Anlagen
Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10682/23  
Ö 20.16  
Enthält Anlagen
Antrag "Änderung AGL Rechtsrahmen II" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2023, eingegangen am 16.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10683/23  
Ö 20.17  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg II - Verbraucherrechte stärken" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023, eingegangen am 17.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10685/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Verbesserung der Nutzung vom Ratsinformationssystem" (Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2023, eingegangen am 31.05.2023) (Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 29.06.2023 zurückgestellt.)  
Enthält Anlagen
VO/10714/23  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Förderung des Seniorenpasses" (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2023, eingegangen am 04.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10715/23  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023) (Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 29.06.2023 zurückgestellt.)  
Enthält Anlagen
VO/10716/23  
Ö 21.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Integrationsbeirat stärken" (Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)
Enthält Anlagen
VO/10725/23  
Ö 21.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Durchführung einer Sportausschusssitzung" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10726/23  
Ö 21.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Immobilien der Vonovia/BUWOG in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10727/23  
Ö 21.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungen der Tennet in Rettmer, Oedeme und Häcklingen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10728/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten