Auszug - Anfrage "Situation in der Uelzener Straße" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2023, eingegangen am 14.03.2023)  

Beratungsinhalt:

Auf die zahlreichen Nachfragen von Ratsfrau Bauseneick hin, erklärt erster Stadtrat Moßmann, dass man die Zuordnung zum Quartier über die Kfz-Zulassung ermittelt habe. Es habe 50 Stellplätze in der ersten Reihe sowie 36 Stellplätze zwischen den Bäumen gegeben, die aber nur theoretisch anfahrbar gewesen seien. Durch die Erweiterung der Baumscheiben und die Neupflanzung von 4 Bäumen seien 46 Plätze entfallen. Die Vergrößerung der Baumscheiben sei erfolgt, damit den Bäumen eine dem Kronendurchmesser gerechte Fläche zur Verfügung stehe. Das Freihalten der Sichtdreiecke ergebe sich durch die Vorgaben zum Ausbau von Straßen. Diese Richtlinien seien einzuhalten. Drei Stellplätze seien zugunsten der Baumscheiben entfallen. Grds. könnten Stellplätze durch den Abbau von Fahrradstellplätzen wiederhergestellt werden. Der Bedarf an Fahrradbügeln sei über eine Bürger:innenbeteiligung ermittelt und vorab kommuniziert worden. Hierauf habe es keine negativen Reaktionen gegeben. Auch in anderen Quartieren würden entsprechend des Radentscheids weitere Fahrradabstellplätze geplant werden. Hierzu sei bereits im Mobilitätsausschuss vorgetragen worden. Die Einbaukosten je Fahrradbügel betrügen 140 €. Für weitere Fragen bietet er bilaterale Gespräche an.

Ratsherr Gaberle erkundigt sich, warum hier mehr als eine Nachfrage gestellt werden durfte.

Ratsvorsitzende Grunau macht darauf aufmerksam, dass es ihr obliege zu entscheiden, ob ggf. weitere Nachfragen erlaubt würden.

Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.