Auszug - Wichtige Mitteilungen der Verwaltung  

Oberbürgermeisterin Kalisch geht auf eine Berichterstattung zum Mandatsverzicht von Frau Widawski ein. Sie stellt heraus, dass man allen Ratsmitgliedern unterstellen solle, für die Stadt wirken zu wollen. Mandatsverzichte hätten jeweils persönliche und sehr unterschiedliche Gründe. In der aktuellen Ratswahlperiode hätten bereits fünf Personen auf ihr Mandat verzichtet.

Erster Stadtrat Moßmann berichtet vom Erörterungstermin A 39. Die Stadt hatte als Eigentümerin und Trägerin öffentlicher Belange Stellungnahmen abgegeben, die im Erörterungstermin vorgetragen wurden. Er beschreibt die einzelnen Aspekte noch einmal.

Stadtbaurätin Gundermann berichtet zum Projekt KulturInvest und erläutert, dass die Stadt Projektskizzen für das Salzmuseum und das Rathaus eingereicht habe. Weitere Informationen seien erst im Herbst zu erwarten, im Bauausschuss werde dazu weiter informiert.

Stadtbaurätin Gundermann erläutert zum Skatepark, dass die TÜV-Abnahme noch ausstehe. Die Stadt rechne Ende der auf die Sitzung folgende Woche mit einer teilweisen Freigabe des Geländes. Eine offizielle Eröffnung sei geplant.