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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 29.09.2021    
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 16.07.2021  
Rat/0132/21  
     
   
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.07.2021  
Rat/0131/21  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.09.2021  
Rat/0133/21  
     
   
Ö 8  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.07.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag DIE LINKE. Gruppe "Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen" vom 15.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:55 Uhr
Enthält Anlagen
VO/9598/21  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine kommunale Energiegenossenschaft für die Energiewende" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 19:25 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9601/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Parkplatz Sülzwiesen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2021, eingegangen am 27.08.2021)  
Enthält Anlagen
VO/9697/21  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Barrierefreier Zugang in Schulen zu allen Unterrichts- und Funktionsräumen" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.09.2021, eingegangen am 20.09.2021, 16:56 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9732/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 12.07.2021  
Enthält Anlagen
VO/9671/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 31.08.2021      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg für die Förderung des Ansehens der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9709/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg für die Förderung des Allgemeinwohls  
Enthält Anlagen
VO/9710/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderprojekt "Digitales Leerstands- und Ansiedlungsmanagement" in Stadtlaborverprobung  
Enthält Anlagen
VO/9729/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Förderprogramm des Bundes "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"  
Enthält Anlagen
VO/9733/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beauftragt die Verwaltung, bei Auswahl des eingereichten Projekts „Innenstadtdialog_HLG“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, einen Antrag zur Förderung aus dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ einzureichen.

Bei Aufnahme im Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ wird der Eigenanteil zur konzeptionellen Erarbeitung des Dialograums Innenstadt in Höhe von 1.000 € gem. § 117 NKomVG außerplanmäßig aus dem Ansatz „Sonstige Geschäftsaufwendungen“ der Stabsstelle 01 bereitgestellt. Die in den Folgejahren entstehenden Aufwendungen und Erträge werden im Haushaltsplan 2022 aufgenommen.

 

   
    28.09.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.09.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beauftragt die Verwaltung mehrheitlich mit drei Gegenstimmen des Beigeordneten Pauly und der Ratsherren Fahrenwaldt und Podstawa, bei Auswahl des eingereichten Projekts „Innenstadtdialog_HLG“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, einen Antrag zur Förderung aus dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ einzureichen.

Bei Aufnahme im Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ wird der Eigenanteil zur konzeptionellen Erarbeitung des Dialograums Innenstadt in Höhe von 1.000  gem. § 117 NKomVG außerplanmäßig aus dem Ansatz „Sonstige Geschäftsaufwendungen der Stabsstelle 01 bereitgestellt. Die in den Folgejahren entstehenden Aufwendungen und Erträge werden im Haushaltsplan 2022 aufgenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 3

  Enthaltungen: 0

Ö 17  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten - Ergänzung  
Enthält Anlagen
VO/9515/21-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg über die Aufgabenwahrnehmung der Durchführung des Zensus 2022  
Enthält Anlagen
VO/9666/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Finanzvertrag - Investitionsförderung Krankenhausentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/9684/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9642/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2020 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/9687/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9696/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Erneute Wahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/9536/21-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Leitbild Lüneburg - 1. Stufe zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)  
Enthält Anlagen
VO/9698/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 01.11.2020  
Enthält Anlagen
VO/9708/21  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 73, 2. Änderung "Schaperdrift / Teufelsküche" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9672/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Neuveröffentlichung gesamtstädtischer Flächennutzungsplan als CAD-Zeichnung  
VO/9668/21  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Sanierung des Gebäudebestands Wilhelm-Leuschner-Straße durch die Vestabilio Lüneburg Immobilienverwaltungs-GmbH  
Enthält Anlagen
VO/9694/21  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 30  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 31  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 32     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung einer städtischen Fläche in der Innenstadt      
N 33     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 34     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 21 09 29 Einladung und Tagesordnung RAT (695 KB)