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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 27.10.2020    
Zeit: 17:06 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag "Stärkung der Außengastronomie" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2020)  
Enthält Anlagen
VO/9366/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Gendersensible Sprache in der Hansestadt Lüneburg etablieren" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 21:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9074/20  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anforderungen zur Gründung eines kommunalen Schlachthofes in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 23.07.2020, eing. am 23.07.2020 um 10:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9085/20  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9100/20  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9103/20  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9107/20  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9108/20  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9112/20  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Unser Trinkwasser gehört uns - nicht Coca Cola" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020, eing. am 19.08.2020 um 15:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9114/20  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9171/20  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

   
    26.10.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 26.2 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.10.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    26.11.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    11.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    17.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 40.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt konnte infolge Beschlussunfähigkeit des Rates der Hansestadt Lüneburg gem. § 65 Abs. 1 S. 3 NKomVG nicht mehr behandelt werden.

 

   
    04.02.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    25.03.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, abweichend von dem Antrag der DIE LINKE.-Gruppe, auf Vorschlag von OberbürgermeisterDGE, einstimmig bei einer Enthaltung des Ratsherrn Deffner:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sich über den Städtetag dafür einzusetzen, dass die Rechtsgrundlagen im Sinne der Justizminister von Baden-Württemberg und Niedersachsen geschaffen werden, die für die Kommunen/ Prüfbehörden bzw. bei den Landgerichten einen rechtssicheren Rahmen für eine Vorprüfung bei der Besetzung der genannten Ämter zu schaffen und insbesondere bei Sachverhalten aus denen sich Zweifel am Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung ergeben, dies zu prüfen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)
Enthält Anlagen
VO/9202/20  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Rat verkleinern - ganz Lüneburg zu einem Wahlbereich machen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 13.10.2020, eingegangen am 13.10.2020, 11:02 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9213/20  
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Grundsatzbeschluss des Rates für eine nachhaltige Bewirtschaftung des Grundwassers und einen sparsamen Umgang mit Trinkwasser  
Enthält Anlagen
VO/9219/20  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung des Rates zu einer möglichen Verringerung der Anzahl der Abgeordneten in der Wahlperiode 2021 - 2026 nach § 46 Abs. 4 NKomVG"
Enthält Anlagen
VO/9225/20  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erhalt des Salon Hansen im Rahmen der lokalen Kulturförderung; Abschluss einer Kooperationsvereinbarung  
VO/9227/20  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9189/20  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 01.08.2018  
Enthält Anlagen
VO/9216/20  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates sowie der Aufsichtsratsmandate gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 und 4 NKomVG (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 06.10.2020, um 23:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9196/20  
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Sonstige Ausschussveränderungen  
VO/9230/20  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     Anfrage "Grundstücksangelegenheit Bilmer Berg" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 23:45 Uhr.)      
N 21     Mietangelegenheiten: kurzzeitige Anmietung von Räumlichkeiten der Leuphana für die Nutzung durch die Wilhelm-Raabe-Schule      
N 22     Antrag auf Fördermittel im Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" und der damit verbundene Erwerb einer Immobilie      
N 23     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 24     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Wichtiger Hinweis für Zuschauer/-innen (209 KB)      
Anlage 1 2 Lageplan Kulturforum (495 KB)      
Anlage 2 3 Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion "Stärkung der Außengastronomie" vom 15.10.2020 (630 KB)      
Anlage 4 4 Änderungsantrag AfD zu Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion _Stärkung der Außengastronomie_ (403 KB)