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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Datum: Mo, 18.11.2019    
Zeit: 15:04 - 17:54 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 23.10.2019  
FinanzA/0026/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8577/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8687/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8688/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8689/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsberichtswesen zum Stand 31.10.2019      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/8576/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020.

 

   
    23.10.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Sachverhalt wird durch den Ausschussr Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 6: Haushaltsplanentwurf 2020 (1214 KB)      
   
    11.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde zur Haushaltssatzung 2020 sowie zum Investitionsprogramm für das Jahr 2020 angehört.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5_Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsgroprammes der HLG (3923 KB)      
   
    14.11.2019 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP_6 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg (3644 KB)      
   
    18.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    09.12.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich bei zwei Enthaltungen des Ratsfrauen SCHELLMANN und GRUNAU folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 2

   
    17.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
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    19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig den Beschluss, dem Änderungsantrag der FDP-Fraktion zuzustimmen.

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei sieben Gegenstimmen aus der Fraktion DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen sowie vier Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Beschluss, dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zuzustimmen.

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Gegenstimmen sowie fünf Enthaltungen der Ratsherrn Gros und J.-C. Manzke und Teilen der Fraktion DIE LINKE den Beschluss, dem Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP zuzustimmen.

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen der Fraktion die LINKE und der AfD-Fraktion sowie acht Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis:

 

1. Änderungsantrag FDP-Fraktion:

Ja-Stimmen:   39

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:  0

 

2. Änderungsantrag SPD-Fraktion:

Ja-Stimmen:   28

Nein-Stimmen:  7

Enthaltungen:  4

 

3. Änderungsantrag CDU/FDP/CDU:

Ja-Stimmen:   32

Nein-Stimmen:  3

Enthaltungen:  5

 

4. Vorlage der Verwaltung:

Ja-Stimmen:   26

Nein-Stimmen: 6

Enthaltungen:  8

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Anlage 1: Haushaltsrede Lukoschek (109 KB)      
Anlage 4 2 Anlage 2: Haushaltsrede Grunau (443 KB)      
Anlage 2 3 Anlage 3: Haushaltsrede Mencke (346 KB)      
Anlage 3 4 Anlage 4: Haushaltsrede Salewski (96 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5: Haushaltsrede Soldan (92 KB)      
Anlage 1 6 Anlage 6: Haushaltsrede Gaberle (146 KB)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstand Digitalisierung  
Enthält Anlagen
VO/8663/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 09.10.2019  
Enthält Anlagen
VO/8664/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 15     Beratungen zum Stellenplan 2020      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil