Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  

Beratungsinhalt:

Herr UDER erklärt, dass auch diese Prüfung zu keiner Beanstandung geführt hat, die der Beschlussfassung über die Entlastung des Oberbürgermeisters entgegensteht.

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig folgenden Beschluss:

a) Der Jahresabschluss 2018 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof gemäß Anlage 1 wird festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2018 in Höhe von insgesamt 263.987,25 EUR wird ein Betrag in Höhe von 16.062,41 EUR der freien Rücklage sowie ein Betrag von 246.924,84 EUR der zweckgebundenen Rücklage/Gebäuderücklage zugeführt.

Darüber hinaus wird ein Betrag von 1.000,00 EUR als Inflationsausgleich dem satzungsgemäß zu erhaltenden Kapitalvermögen zugeführt. Dies geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgabenrechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff. der Abgabenordnung.

b) Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof wird zur Kenntnis genommen.

c) Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 erteilt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: