Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mi, 16.09.2015
Zeit:	16:08 - 17:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzwecksaal Psychiatrische Klinik Lüneburg gGmbH
Ort:	Hauptgebäude (Haus 48, "Klinikum")

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung von Protokollen
Ö 5		Einführung des Programmes "Produktion+" zur KMU-Förderung in der EU-Förderperiode 2014-2020	VO/6308/15
Ö 6		GfA Lüneburg - gkAöR - Jahresabschluss 2014 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/6290/15
Ö 7		GfA Lüneburg - gkAöR - Neufassung der Abfallsatzung und der Abfallgebührensatzung für das Entsorgungsgebiet Landkreis Lüneburg	VO/6304/15
Ö 8		Dienlog GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6291/15
Ö 9		Lüneburger Heide GmbH - Fortschreibung Zusammenarbeit	VO/6292/15
Ö 10		Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Fortschreibung Zusammenarbeit	VO/6293/15
Ö 11		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH Konzern - Jahresabschluss 2014	VO/6284/15
Ö 12		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6285/15
Ö 13		Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6276/15
Ö 14		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6280/15
Ö 15		Sports & Friends Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6282/15
Ö 16		Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6281/15
Ö 17		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6283/15
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2014, handelsrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses in die allgemeine Gewinnrücklage, steuerrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschuss i.H.v. 450.700,00 € in eine freie Rücklage nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO und 4.042.733,29 € in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke zu stimmen. Die Beteiligungsvertreter werden angewiesen, für die Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 zu stimmen.

	16.09.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen beschließt einstimmig: Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2014, handelsrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses in die allgemeine Gewinnrücklage, steuerrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses i.H.v. 450.700,00 € in eine freie Rücklage nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO und 4.042.733,29 € in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke zu stimmen. Die Beteiligungsvertreter werden angewiesen, für die Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 zu stimmen.
Ö 18		Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6289/15
Ö 19		Service Plus Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6288/15
Ö 20		Orthoklinik Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6286/15
Ö 21		Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2014 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6287/15
Ö 22		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 23		Anfragen im öffentlichen Teil
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

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