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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Fr, 26.11.2010    
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2010      
Ö 5     Neue Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Resolution - Kommunale Aufgaben im Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts sichern und stärken (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.11.2010, eingegangen am 11.11.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3910/10  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Resolution - Region Lüneburg nicht vom ICE/IC-Bahnverkehr abkoppeln (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 09.11.2010, eingegangen am 11.11.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3911/10  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
67. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Lünepark-Nord"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3852/10  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 114 "Lünepark", 1. Änderung; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3851/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
VO/3902/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

Widmung:

Die nachstehend aufgeführten bautechnisch hergestellten Straßen werden gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

Am Wildgehege                                         Gemarkung Ochtmissen, Flur 5, Flurstück 14/37

 

Gut Wienebüttel                                        Gemarkung Lüneburg, Flur 56, Teile des Flurstücks 21/11

 

Reichenbachbrücke                                  Gemarkung Lüneburg, Flur 23, Flurstück 104/32 tlw. und Flur 4, Flurstück 12/57 tlw.

 

Eckermannstraße                                     Gemarkung Lüneburg, Flur 38, Flurstück 4/139

 

Stresemannstraße                                    Gemarkung Lüneburg, Flur 26, Flurstücke 80/27, 99/13 und 102/18

 

 

Einziehung:

Die nachstehend aufgeführten Verkehrsflächen werden gem. § 8 Abs. 1 NStrG eingezogen. Die Absicht, diese Flächen einzuziehen, ist ortsüblich bekannt zu geben. Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass zum Zeitpunkt der Bekanntmachung der Einziehungsverfügung etwaigen Bedenken der Bevölkerung Rechnung getragen wurde, bzw. Einwendungen gegen die Einziehung ausgeräumt wurden.

 

Willy-Brandt-Straße                                  Gemarkung Lüneburg, Flur 26, Flurstücke 119/33, 79/35 und 79/36

                                                                 

 

Käthe-Kollwitz-Straße                               Gemarkung Lüneburg, Flur 57, Flurstück 61/117 tlw.

 

 

   
    26.11.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig:

 

Widmung:

Die nachstehend aufgeführten bautechnisch hergestellten Straßen werden gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

Am Wildgehege                                         Gemarkung Ochtmissen, Flur 5, Flurstück 14/37

 

Gut Wienebüttel                                        Gemarkung Lüneburg, Flur 56, Teile des Flurstücks 21/11

 

Reichenbachbrücke                                  Gemarkung Lüneburg, Flur 23, Flurstück 104/32 tlw. und Flur 4, Flurstück 12/57 tlw.

 

Eckermannstraße                                     Gemarkung Lüneburg, Flur 38, Flurstück 4/139

 

Stresemannstraße                                    Gemarkung Lüneburg, Flur 26, Flurstücke 80/27, 99/13 und 102/18

 

 

Einziehung:

Die nachstehend aufgeführten Verkehrsflächen werden gem. § 8 Abs. 1 NStrG eingezogen. Die Absicht, diese Flächen einzuziehen, ist ortsüblich bekannt zu geben. Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass zum Zeitpunkt der Bekanntmachung der Einziehungsverfügung etwaigen Bedenken der Bevölkerung Rechnung getragen wurde, bzw. Einwendungen gegen die Einziehung ausgeräumt wurden.

 

Willy-Brandt-Straße                                  Gemarkung Lüneburg, Flur 26, Flurstücke 119/33, 79/35 und 79/36

                                                                 

 

Käthe-Kollwitz-Straße                               Gemarkung Lüneburg, Flur 57, Flurstück 61/117 tlw.

 

(06)

Ö 10  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz der Hansestadt Lüneburg zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/3859/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/3906/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Spenden und Sponsoringleistungen für den Hansetag 2012  
VO/3909/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)