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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.01.2008    
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 20.12.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Verabschiedung von Herrn Prof. Dr. de Rudder als Patronatsvertreter      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Resolution für einen gesetzlichen Mindestlohn (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.07.2007, eingegangen am 26.07.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2498/07  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Resolution an die Landesregierung - Lüneburg nicht abhängen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2548/07  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Armenküche in Kaltenmoor (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2551/07  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse aus dem "Bericht zu den Qualitätsprüfungen in der Pflege" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2542/07  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Gebühren des Bürgeramtes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2007, eingegangen am 20.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2558/07  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.11.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Bürgerbefragung zum Verkauf der Straßenbeleuchtung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2650/07  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Aufstellung von Notfalldefibrillatoren (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2652/07  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Lärmschutz für die Anwohner an der geplanten A39 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 23.10.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2653/07  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Mindestlohn bei Vergabe öffentlicher Aufträge (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2672/07  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Gesamtschule (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2674/07  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Prüfungsauftrag "Einrichtung von Pendlerparkplätzen P + P" (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.12.2007, eingegangen am 14.12.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2714/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des Sachvortrages mit den Grundeigentümern mit dem Ziel zu verhandeln, die benötigten Flächen gfls. anzupachten und für die Nutzung als Pendler-Parkplatz herzurichten.

   
    31.01.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt den Antrag in seine nächste Sitzung.

 

   
    28.02.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg überweist den Antrag einstimmig zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss.

 

(32)

   
    08.04.2008 - Verkehrsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verkehrausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntins. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des Sachvortrages mit den Grundeigentümern mit dem Ziel zu verhandeln, die benötigten Flächen ggf. anzupachten und für die Nutzung als Pendlerparkplatz herzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            7

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            -

Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Realisierung einer Gesamtschule in der Stadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2008, eingegangen am 14.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2712/08  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Einführung von Kriterien zur Dokumentation der Qualitätsstandards in Kindertagesstätten der Stadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2008, eingegangen am 14.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2713/08  
Ö 10     neue Anfragen (liegen bisher nicht vor)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Planungsstand Audimax (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.01.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2718/08  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg, der Hansestadt Lüneburg und der Freien und Hansestadt Hamburg über gemeinsame Zielsetzungen im Klimaschutz  
Enthält Anlagen
VO/2709/08  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gründung einer Tochtergesellschaft der Abwassergesellschaft Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2701/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bürgschaftsregelung für die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2670/07  
Ö 14     Ausschussveränderungen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Veränderung im Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
VO/2711/08  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Wahl des Seniorenbeirates am 24.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/2722/08  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)