Die
Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsauschusses empfehlen dem
Verwaltungsausschuss, die als Anlage beigefügte (Zusatz-)Budgetvereinbarung
zwischen der AWO und der Stadt Lüneburg zu genehmigen.
12.06.2006 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
Ö 6 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die
Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses empfehlen dem
Verwaltungsausschuss einstimmig (ohne Mitwirkung von Herrn Bast wegen seiner
Tätigkeit als Vorstandsmitglied der AWO), die als Anlage beigefügte
(Zusatz-)Budgetvereinbarung zwischen der AWO und der Stadt Lüneburg mit
folgender Änderung zu genehmigen:
Punkt b der Zusatzvereinbarung
Diese
Beträge erhöhen sich ab dem 01.01.2006 um einen gleichbleibenden jährlichen
Betrag in Höhe von 8.000,-- €. Dieser Betrag soll der anteiligen Mitfinanzierung
des Seniorenzentrums Ernst-Braune-Straße im Rahmen eines
Betriebskostenzuschusses dienen. Jener Betrag unterliegt keinen Kürzungen. Der
Betriebskostenzuschuss entfällt, sofern die Voraussetzung - Betrieb des
Seniorenzentrums - entfällt. Für das Jahr 2006 kann der Zuschuss - soweit er im
Hinblick auf den späteren Mietbeginn nicht für die Miet- und Betriebskosten des
Jahres benötigt wird - auch für einmaligen Einrichtungsaufwand mit in Anspruch
genommen werden.
