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Auszug - Zuwendungen der freien Träger der Wohlfahrtspflege im Haushaltsjahr 2006  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 12.06.2006    
Zeit: 15:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: DROBS
Ort: Heiligengeiststr 31, 21335 Lüneburg
VO/1936/06 Zuwendungen der freien Träger der Wohlfahrtspflege im Haushaltsjahr 2006
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Ebrahimi-Katuli, Gissa
Federführend:Fachbereich 5a - Soziales und Integration Bearbeiter/-in: Ebrahimi-Koplin, Gissa
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Einleitend teilt Herr Koch mit, dass 2 zusätzliche Anträge auf Bezuschussung nach Versendung der Unterlagen eingegangen sind. Zum einen liegt ein Antrag des Paritätischen auf eine Anschubfinanzierung des vom Land unterstützten Elfen-Programmes vor. Die näheren Einzelheiten seien der Tischvorlage zu entnehmen.

Weiterhin habe der Verein PositHIV kurzfristig einen Antrag auf Bezuschussung eingereicht. Herr Koch schlägt vor, einen Zuschuss in Höhe von 300,-- € zu bewilligen - vorbehaltlich einer Mittelfreigabe.

Ansonsten werde auf die Vorlage verwiesen.

 

Nach kurzer Aussprache sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses einstimmig für eine Bezuschussung der vier Einrichtungen aus.

 

In diesem Zusammenhang bittet Herr Wolter um Prüfung, ob am Jahresende verbleibende noch nicht verteilte Zuschussmittel für Projektarbeit in den Stadtteilen verwendet werden können.

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses fassen einstimmig folgenden Beschluss zur Verteilung der Gelder für freiwillige Leistungen der Wohlfahrtspflege:

 

o          Haushaltsstelle 4310.71800: 1.400,-- € Seniorenzeitung Ausblick

o          Haushaltsstelle 4330.71800: 1.000,-- € Aids-Hilfe

 

Weiterhin erhalten - unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der Freigabe von gesperrten Haushaltsmitteln aus Haushaltsstelle 4330.71800 - folgende Antragsteller einen Zuschuss:

 

o          Paritätischer Lüneburg für Elfen-Programm

- als einmalige Anschubfinanzierung 2006 -: 500,-- €

o          PositHIV Lüneburg e.V.: 300,-- €