Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Mi, 28.09.2005
Zeit:	17:00 - 19:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift vom 16. 3. 2005
Ö 4		6. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt Lüneburg Erhöhung der Beförderungsentgelte	VO/1672/05
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das vorgeschriebene Beteiligungsverfahren einzuleiten und einen entsprechenden Entwurf der Änderungsverordnung zur weiteren Behandlung im Verwaltungsausschuss und zur Beschlussfassung im Rat vorzubereiten.

	28.09.2005 - Verkehrsausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das vorgeschriebene Beteiligungsverfahren einzuleiten und einen entsprechenden Entwurf einer Änderungsverordnung zur weiteren Behandlung im Verwaltungsausschuss und zur Beschlussfassung im Rat vorzubereiten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: - Enthaltungen: 1
Ö 5		Haushaltsentwurf für 2006, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie Hh.-Stellen im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm, der Förderung des ÖPNV und mit der Entschärfung von Unfallhäufungsstellen	VO/1665/05
Ö 6		Anpassung des dynamischen Parkleitsystems	VO/1360/05
Ö 7		Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2004/ 2005	VO/1578/05
Ö 8		zeitliche Befristung des eingeschränkten Haltverbotes in der Dahlenburger Landstraße / Bereich Gasthaus Nolte	VO/1671/05
Ö 9		Rundum-Grün für Fußgänger und Fahrradfahrer an Kreuzungen im Stadtgebiet	VO/1593/05
Ö 10		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 11		Anfragen im öffentlichen Teil

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