Bürgerinformationssystem

Vorlage - VO/1665/05  

 
 
Betreff: Haushaltsentwurf für 2006, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie Hh.-Stellen im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm, der Förderung des ÖPNV und mit der Entschärfung von Unfallhäufungsstellen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:32 00 10
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:Bereich 21 - Kämmerei, Steuern und Erbbaurechte
    Bereich 32 - Ordnung und Verkehr
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Vorberatung
28.09.2005 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplanentwurf für 2006 enthält  folgende Ansätze (in EUR):              

Verwaltungshaushalt / Einnahmen:

Hh-Soll 06

Hh-Soll 05

Ergebnis 04

Fachber.:

11000.26010 - Verwarngelder

                        für Verkehrsordnungswidrigkeiten

650.000

715.800

592.893

FB 3

68000.11000 - Gebühren und Entgelte

 (Einnahmen aus Parkscheinautomaten)

1.000.000

930.500

906.976

FB 3

79200.16280 - Erstattungen ÖPNV

60.000

60.000

75.771

FB 3

 

 

 

 

 

Verwaltungshaushalt / Ausgaben:

 

 

 

 

11000.56000 - Dienst- und Schutzbekleidung

6.000

3.000

1.146

FB 3

63000.51000 - Straßenunterhaltung einschl.

                        Bordsteinabsenkungen etc.

250.000

200.000

250.657

FB 7

63000.51020 - Unterhaltung Radwege

20.000

20.000

20.000

FB 3

68000.51100 - Unterhaltung der Parkscheinautomaten

70.600

70.600

70.460

FB 3

68000.52020 - Unterhaltung Geräte zur Verkehrs

                        überwachung

2.000

2.000

2.927

FB 3

79200.71610 - Zuschuss an die KVG / Anrufsammel-

                        taxi / ÖPNV-

230.000

230.000

279.988

FB 3

 

 

 

 

 

Vermögenshaushalt  / Ausgaben:

 

 

 

 

11000.93510 - Geräte etc. zur Verkehrsüberwachung

0

0

0

FB 3

63010.95060 - Ausbau Scharnhorststr. / Uelzener Str.

27.000

-

-

FB 7

63010.95230 - Pulverweg/Dahlenburger Landstraße

15.000

-

-

FB7

63010.95490 - Bau von Radwegen

50.000

50.000

50.000

FB 3

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:          20,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung im Sinne des obigen Auszuges aus dem Hh.-Planentwurf für das Jahr 2006.